Meldepflichtiges Ereignis in Block 1 des Kernkraftwerks Philippsburg
Bei Abbauarbeiten an Rohrleitungen im stillgelegten Block 1 des KKW Philippsburgeine wurde eine Rohrleitung angesägt, die noch nicht zum Abbau freigegeben war. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.
Wirtschaft
Positionspapier zur geplanten EU-Industriestrategie
Die Europäische Kommission erarbeitet derzeit eine Industriestrategie, die Anfang März vorgestellt werden soll. Dazu hat das Wirtschaftsministerium ein Positionspapier veröffentlicht.
Abwasser
Vierte Reinigungsstufe für mehr Kläranlagen im Land
Um Spurenstoffe wie Rückstände von Arzneimitteln aus dem Abwasser herauszufiltern, sollen mehr Kläranlagen im Land mit der sogenannten vierten Reinigungsstufe ausgerüstet werden. Intensiviert werden soll vor allem der Ausbau an besonders sensiblen Gewässern.
Kernenergie
Meldepflichtiges Ereignis in Block 2 des Kernkraftwerks Philippsburg
Beim Funktionstest eines Notspeisenotstrom-Dieselaggregats im KKW Philippsburg Block 2 erfolgte eine Meldung, die beim Abschalten des Motors automatisch ausgelöst wird, aus bisher unbekannten Gründen verspätet. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.
Wirtschaft
Europäische Medizinprodukte-Verordnung angepasst
Nach einem intensiven Einsatz des Landes bei der EU wird die Europäische Medizinprodukte-Verordnung angepasst. Für bestimmte Medizinprodukte gilt nun eine Übergangsfrist von vier Jahren. Besonders kleine und mittlere Unternehmen der Medizinbranche sollen so entlastet werden.
Bürokratieabbau
Weniger Bürokratie für Vereine und Ehrenamtliche
Bürokratische Hürden erschweren zunehmend die Vereinsarbeit. Der Normenkontrollrat Baden-Württemberg hat nun eine Studie vorgestellt, die 49 konkrete Vorschläge zum Bürokratieabbau macht. Sportministerin Susanne Eisenmann unterstützt die Ehrenamtlichen bei ihrem Wunsch, Hürden abzubauen und auf das absolut notwendige Maß zu beschränken.
Abwasser
Online-Petition zur vierten Reinigungsstufe in kommunalen Kläranlagen
Eine Online-Petition fordert die Einführung der vierten Reinigungsstufe in kommunalen Kläranlagen. Die zusätzliche Reinigungsstufe entfernt Arzneimittelrückstände oder Haushaltschemikalien aus dem Abwasser.
Jagd
Präventionsmaßnahmen gegen die Afrikanische Schweinepest
Zwischenfrüchte stellen neben dem Wald aktuell die einzigen Rückzugsgebiete für Wildschweine dar. Um die Jagd zu erleichtern, können betroffene Gebiete nun entsprechend behandelt werden.
Landwirtschaft
Hauk kündigt rasche Ausbezahlung von Ausgleichsbeträgen an
Ziel der Schutzgebiets- und Ausgleichsverordnung ist der vorsorgende Schutz des Grundwassers. Die durch die EU anerkannten angepassten Ausgleichsbeträge können nun an die betroffenen Landwirte ausbezahlt werden.
Digitalisierung
Pilotprojekt Instant Messenger startet
Mit einem Instant Messenger soll ein zeitgemäßes und datenschutzkonformes Angebot für die digitale Kommunikation entwickelt werden. An einer nun gestarteten und dreimonatigen Pilotphase nehmen weiterführende allgemein bildende sowie berufliche Schulen teil.
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