Die Landespolizei überwacht die Einhaltung der Rechtsverordnung konsequent. Gestern wurden 346 Verstöße gegen das Bundesinfektionsschutzgesetz festgestellt.
Grenzkontrollen
Bescheinigung für den Grenzübertritt online verfügbar
Um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen, werden Grenzkontrollen durchgeführt, wobei für Pendler Ausnahmen gelten. Damit sie die Grenze einfacher passieren können, wird ihnen eine Bescheinigung für den Grenzübertritt zur Verfügung gestellt.
Polizei
Verstärkte Kontrollen an den Grenzen
An den Grenzen zu Frankreich und der Schweiz werden seit Ende letzter Woche verstärkt Kontrollen durchgeführt, um die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen. Die Polizei Baden-Württemberg unterstützt die Bundespolizei dabei mit rund 100 Polizistinnen und Polizisten.
Grenzverkehr
Bund führt Grenzkontrollen ein
Der Bund führt vorübergehende Grenzkontrollen an den Binnengrenzen zu Österreich, der Schweiz, Frankreich und Luxemburg zur weiteren Eindämmung der Infektionsgefahren durch das Corona-Virus ein.
Coronavirus
Gesundheitsministerium empfiehlt Absage von Großveranstaltungen
Das Gesundheitsministerium des Landes schließt sich der Empfehlung des Bundesgesundheitsministers an, Veranstaltungen ab einer Größe von mehr als 1.000 Personen wegen des Coronavirus vorsorglich abzusagen.
Wirtschaft
Stärkere Zusammenarbeit mit Frankreich
Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz hat sich mit hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern des französischen Arbeitsministeriums in Paris getroffen. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Baden-Württemberg und Frankreich am Oberrhein soll erleichtert und ausgebaut werden.
Nahverkehr
Neues deutsch-französisches Nahverkehrs-Projekt
Bis Ende 2024 wollen Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, das Saarland und die französische Region Grand Est ein gemeinsames grenzüberschreitendes Nahverkehrsangebot an den Start bringen. Es ist ein bisher einmaliges europäisches Verkehrsprojekt.
Bürokratieabbau
Deutsch-Französisches Gipfeltreffen zu regionaler Zusammenarbeit
Bei einem Gipfeltreffen im Saarland ging es um den Abbau von Hindernissen bei den Arbeitnehmerentsendungen in der deutsch-französischen Grenzregion. Staatssekretärin Katrin Schütz forderte, die bürokratischen Hürden für die Betriebe aus Baden-Württemberg beim Marktzugang in Frankreich zu reduzieren.
Erinnerungskultur
Vereinbarung zur Pflege jüdischer Gräber unterzeichnet
Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und das Saarland werden zukünftig eng beim Erhalt und bei der Pflege der etwa 2.000 Gräber von nach Südfrankreich deportierten jüdischen Bürgerinnen und Bürgern zusammenarbeiten.
Strasse
Kochertalbrücke wird 40 Jahre alt
Vor 40 Jahren wurde der Bau der Kochertalbrücke an der A 6 bei Geislingen am Kocher fertiggestellt. Die höchste Talbrücke Deutschlands stellt ein wichtiges Verbindungsstück zwischen West- und Osteuropa dar. Die Sanierung des monumentalen Verkehrsbauwerks erhielt 2016 den Deutschen Brückenbaupreis.
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