Polizei

346 Verstöße gegen Bundesinfektionsschutzgesetz

Lesezeit: 3 Minuten
  • Teilen
  •  

Die Landespolizei überwacht die Einhaltung der Rechtsverordnung konsequent. Gestern wurden 346 Verstöße gegen das Bundesinfektionsschutzgesetz festgestellt. 

Der stellvertretende Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl erklärt zur aktuellen Lage:

„Die Menschen im Land zeigen weit überwiegend Verständnis für die notwendigen Maßnahmen, die wir getroffen haben – und sie halten sich auch daran. Sogenannte Coronapartys spielen seit dem vergangenen Freitag, an dem bereits keine mehr im öffentlichen Raum festgestellt wurde, praktisch überhaupt keine Rolle mehr. Die Landespolizei überwacht die Einhaltung unserer Rechtsverordnung konsequent und frau- und mannstark. Das Polizeipräsidium Einsatz unterstützt die regionalen Präsidien laufend mit 500 Einsatzkräften. Alleine gestern sind bei den Schwerpunktkontrollen 431 Fahrzeuge und 2.402 Personen kontrolliert worden. Dabei wurden 346 Verstöße gegen die Bestimmungen des Bundesinfektionsschutzgesetzes festgestellt – es kam zu 93 Straf- und 253 Ordnungswidrigkeiten-Verfahren. An den Grenzen kommt es – bedingt durch die Verschärfung der Corona-Verordnung und die Ausgangssperre in Frankreich – zu immer weniger Grenzübertritten. Die Polizeipräsidien Offenburg, Freiburg und Konstanz unterstützen weiterhin die Bundespolizei bei ihrer Arbeit an der Grenze. Durch die Landespolizei wurden hier gestern 29 Fahrzeuge und 38 Personen kontrolliert.“

Weitere Meldungen

Eine Haltekelle der Polizei ist bei einer Kontrolle vor einem Polizeifahrzeug zu sehen. (Foto: © dpa)
Verkehrssicherheit

Bilanz des Europaweiten Speedmarathons

Ministerin Nicole Razavi besucht den Tabakschopf in Neuried-Schutterzell
Denkmalpflege

Erfolgsprogramm „Wohnen im Denkmal“ wird neu aufgelegt

Eine Frau isst in einer Kantine zum Mittag. (Foto: © dpa)
Ernährung

Modellprojekt für Bio-Verpflegung in Klinik-Kantinen

Eine Jugendliche schaut aus dem Fenster.
Jugendpolitik

Jugendstudie zeigt Zunahme von Ängsten und Sorgen

Ein Mann setzt sich eine Spritze mit Heroin in den Arm.
Sicherheit

Zahl der Drogentoten im Jahr 2024 deutlich angestiegen

Visualisierung Polizeipräsidium Heilbronn
Vermögen und Bau

Polizeipräsidium Heilbronn wird saniert und erweitert

Ein Feuerwehrmann löscht letzte Glutnester auf dem Waldboden (Quelle: dpa).
Forst

Vorsicht vor hoher Waldbrandgefahr

Eine auf Demenzkranke spezialisierte Pflegerin begleitet eine ältere Frau.
Pflege

Gemeinsame Lösung für Mitwirkung in Pflegeheimen

Eine Frau schreibt das Wort „Dialekt“ auf eine Tafel (Bild: © Daniel Karmann/dpa)
Ländlicher Raum

Auf Zeitreise mit neuem Podcast „DialektLand BW“

Vor nächtlichem Himmel ist ein gelbes Schild mit der Aufschrift „Waffen verboten“ zu sehen. Zudem befinden sich auf dem Schild durchgestrichene Piktogramme von einer Schusswaffe, einem Messer, einem Schlagstock und einer Reizgasdose.
Sicherheit

Verbot von Waffen und Messern im ÖPNV

von links nach rechts: Migrationsstaatssekretär Siegfried Lorek, Präsident des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge Dr. Hans-Eckhard Sommer und Ministerin der Justiz und für Migration Marion Gentges
Justiz

Mehr Rückführungen in 2024 auf Westbalkan

Landtagsgebäude von Baden-Württemberg in Stuttgart.
Wahlen

Landtagswahl 2026 findet am 8. März statt

Auf Einladung von Bauministerin Nicole Razavi MdL haben auf der Netzwerkkonferenz Baukultur am 7. April 2025 im Stuttgarter Haus der Wirtschaft rund 370 Experten, Praktiker und Entscheider über Wege für mehr Bezahlbarkeit im Bauen und Wohnen diskutiert
Baukultur

Konferenz nimmt bezahlbare Baukultur in den Blick

Gruppenbild mit Teilnehmerinnen und Teilnehmern sowie Ehrengästen von Jugend debattiert
Schule

Finalisten des Wettbewerbs „Jugend debattiert“ stehen fest

Mit einem digitalen Lasergeschwindigkeitsmessgerät wird der Verkehr auf der Autobahn A5 bei Müllheim überwacht. (Foto: dpa)
Polizei

Europaweite Kontrollen gegen Raser