Innenminister Thomas Strobl hat den Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik, Arne Schönbohm, empfangen. Strobl und Schönbohm haben sich im Bereich der Cybersicherheit auf einen noch engeren Austausch verständigt.
Flüchtlinge
Verabschiedung der Ombudsperson für Flüchtlingserstaufnahme
Ministerialdirektor Julian Würtenberger hat Karl-Heinz Wolfsturm als Ombudsperson für die Flüchtlingserstaufnahme in Baden-Württemberg verabschiedet. Wolfsturm habe seit seinem Antritt 2015 das neu geschaffene Amt, das erste seiner Art in Deutschland, mit Leben erfüllt, so Würtenberger. Ein Nachfolger im Amt wird zeitnah benannt.
Polizei
Dank und Anerkennung für die Polizisten beim G20-Gipfel
Innenminister Thomas Strobl hat den rund 1.150 Polizistinnen und Polizisten aus Baden-Württemberg, die beim G20-Gipfel in Hamburg im Einsatz waren, gedankt.
Sicherheit
Stadionallianzen beim Sicherheitsgipfel „Fußball“ geschmiedet
Innenminister Thomas Strobl hat beim Fußball-Sicherheitsgipfel gemeinsam mit Vertretern von Vereinen und Verbänden der ersten fünf Fußballligen, Fanprojekten, Polizei und Justiz sowie der Kommunen eine neue Form der Zusammenarbeit begründet. Mit den lokalen Stadionallianzen wird der Ablauf von Fußballspielen in Zukunft sicherer.
ASYL
11. Tätigkeitsbericht der Härtefallkommission Baden-Württemberg
Die Härtefallkommission des Landes hat ihren 11. Tätigkeitsbericht vorgelegt. Die Zahl der Eingaben von Ausländern oder deren Unterstützern hat sich erneut sprunghaft erhöht. Auch die Zahl der unzulässigen oder offensichtlich unbegründeten Eingaben hat deutlich zugenommen.
Digitalisierung
Rund eine Million Euro für Breitbandausbau im Landkreis Calw
Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat Förderbescheide für den Breitbandausbau in Höhe von über 1,06 Millionen Euro an den Landkreis Calw übergeben. Der Landkreis wird damit ein kreisweites Glasfasernetz ausbauen.
Rad
Radhelmkampagne feiert fünfjähriges Jubiläum
Anlässlich der Feier zum fünfjährigen Jubiläum der Radhelmkampagne „Schütze Dein BESTES.“ hat Ministerialdirektor Julian Würtenberger an die lebenswichtige Schutzfunktion von Fahrradhelmen erinnert. Ziel der Kampagne ist, radfahrende Kinder und Jugendliche im Alter von elf bis 16 Jahren für Helme zu begeistern.
Sicherheit
Mehr Sicherheit für das Land
Zur weiteren Verbesserung der Sicherheit in Baden-Württemberg hat die Landesregierung gesetzliche Änderungen bei der Polizei und beim Verfassungsschutz auf den Weg gebracht. Die Sicherheitsbehörden bekommen damit zusätzliche Befugnisse im Kampf gegen den Terror.
Kriminalität
Projekt zur Prävention von Wohnungseinbrüchen
Innenminister Thomas Strobl hat den Startschuss für das Projekt „Prävention von Wohnungseinbrüchen durch eine wachsame Nachbarschaft“ gegeben. Im Zuge des Projekts stellt das Land 200.000 Euro für Maßnahmen der Kommunalen Kriminalprävention gegen Wohnungseinbrüche zur Verfügung.
Digitalisierung
Gesundheitsversorgung in der digitalen Kommune
Vor allem für ältere Menschen kann die Digitalisierung des Gesundheitswesens ein Mehr an Selbstständigkeit bringen. Digitale Gesundheitsangebote können bei der Prävention, Gesundheitsförderung oder Rehabilitation zum Einsatz kommen.
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