Sanierung in Heidenheim an der Brenz abgeschlossen
Die Arbeiten im Sanierungsgebiet „Wilhelm-/Kastorstraße“ in Heidenheim an der Brenz wurden erfolgreich abgeschlossen. Mit rund fünf Millionen Euro Finanzhilfen - darunter rund 2,8 Millionen Euro vom Bund - hat das Wirtschaftsministerium die Sanierung gefördert.
Gesundheit
Demenz geht uns alle an!
Menschen mit Demenz sollen so lange wie möglich selbstbestimmt im gewohnten Quartier leben können. Das sagte Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha anlässlich der Woche der Demenz. Das diesjährige Motto „Einander offen begegnen“ sei schon lange Programm im Land.
Energiewende
Landesregierung wirbt weiter für Sonnenenergie
Umweltminister Franz Untersteller hat im Kabinett über die Umsetzung des 8-Punkte-Programms zur Stärkung von Photovoltaik und Solarthermie berichtet. Mit ihrer Solaroffensive will die Landesregierung den Ausbau weiter fördern und für Sonnenenergie werben.
Klimaschutz
Starke Unterstützung für Klimaschutz
Umweltminister Franz Untersteller hat die positive Wirkung der „Fridays for Future“-Bewegung hervorgehoben. Er begrüßte, dass sich zunehmend auch Eltern, Firmen, Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler für mehr Klimaschutz engagieren.
Städtebauförderung
Sanierungsgebiet „Untermühlaustraße“ in Mannheim abgeschlossen
Mit Fördermitteln des Wirtschaftsministeriums wurde das Sanierungsgebiet „Untermühlaustraße“ in Mannheim erfolgreich abgeschlossen. Es ist ein hervorragendes Beispiel dafür, wie Bürgerinnen und Bürger von der Städtebauförderung profitieren.
Verbraucherschutz
Sicherheit der Lebensmittel im Land hat höchsten Stellenwert
Verbraucherschutzminister Peter Hauk hat den Jahresbericht der Lebensmittelüberwachung für 2018 vorgestellt. Er betonte, dass die Sicherheit der Produkte im Land mit wenigen Ausnahmen bestätigt werden konnte – nicht zuletzt aufgrund der regelmäßig durchgeführten Kontrollen in Baden-Württemberg.
Antisemitismus
Mehr Tempo bei Bekämpfung von Antisemitismus gefordert
Bald diskutiert der Landtag über den ersten Antisemitismusbericht für Baden-Württemberg. Nach Auffassung von Michael Blume, dem Beauftragten der Landesregierung gegen Antisemitismus, gibt es viel gegen Judenfeindlichkeit zu tun.
Die Bundesregierung hat sich auf ein Drittes Bürokratieentlastungsgesetz verständigt. Für Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut sind die Schritte zur Entlastung der Wirtschaft ein wichtiges Signal, die Maßnahmen reichen aus ihrer Sicht aber noch nicht aus.
Klimaschutz
Untersteller erwartet konkrete Beschlüsse zum Klimaschutz
Umweltminister Franz Untersteller erwartet vom Klimakabinett am kommenden Freitag konkrete Beschlüsse für einen besseren Klimaschutz. Es sei nicht damit getan, viel Geld in die Hand zu nehmen und ein mehrseitiges Papier mit Absichtsbekundungen zu veröffentlichen.
Wohnungsbau
Land novelliert Wohnraumförderung
Mit der auf den Weg gebrachten Novelle des Landeswohnraumfördergesetzes will die Landesregierung den Gesamtbestand der sozialen Mietwohnungen dauerhaft sichern und zugleich neue, innovative Wege bei der Wohnraumförderung gehen.
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