Die Verordnung des Innen- und Sozialministeriums zur Verarbeitung personenbezogener Daten zwischen Gesundheitsbehörden, Ortspolizeibehörden und Polizeivollzugsdienst tritt am 5. Mai 2020 in Kraft. Damit wurde eine sichere rechtliche Grundlage geschaffen, die Gesundheitsschutz und Datenschutz vereint.
Kinder
„Das Coronavirus hat uns ziemlich viel eingebrockt“
Kinder leiden unter den derzeitigen Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie besonders. Mit einem Video-Podcast richtet sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann daher gezielt an die Kinder in Baden-Württemberg – und er hat auch eine gute Nachricht für sie.
Coronavirus
Staatliche Schlösser und Gärten öffnen schrittweise
Die Staatlichen Schlösser und Gärten öffnen wie auch die Wilhelma in Stuttgart und das Blühende Barock in Ludwigsburg stufenweise. Bei den Öffnungen steht der Gesundheitsschutz im Vordergrund.
Coronavirus
Schrittweise Öffnung der Musik- und Jugendkunstschulen
Die Musik- und Jugendkunstschulen im Land dürfen ihren Betrieb unter Auflagen und schrittweise wieder aufnehmen.
Corona-Verordnung
Landesregierung beschließt weitere Lockerungen der Corona-Verordnung
Das Kabinett hat am 2. Mai 2020 im Umlaufverfahren die siebte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung beschlossen. Darin ist unter anderem die Öffnung der Spielplätze, Museen, Ausstellungen, Zoos und der außerschulischen beruflichen Bildung geregelt.
Grenzkontrollen
Zwei Grenzübergänge zu Frankreich öffnen wieder
Innenminister Thomas Strobl hat mit dem Bundesinnenministerium das weitere Vorgehen an der Grenze zwischen Baden-Württemberg und Frankreich erarbeitet. In der kommenden Woche sollen zunächst zwei der derzeit elf geschlossenen Grenzübergänge wieder geöffnet werden: Nonnenweier/Gerstheim und Wintersdorf/Beinheim.
Kunst und Kultur
Baldige Wiedereröffnung von Museen und Ausstellungshäusern
Nach einer Beratung von Bund und Ländern sollen die wegen der Corona-Pandemie geschlossenen Museen und Ausstellungshäuser unter strengen Hygiene- und Schutzauflagen bald wieder öffnen können.
CORONAVIRUS
Weitere Lockerungen der Corona-Verordnung
Baden-Württemberg hebt weitere Beschränkungen der Corona-Verordnung wieder auf. So dürfen etwa Spielplätze, Zoos, Museen und Ausstellungen wieder öffnen. Der Entscheidung war eine Beratung von Bund und Ländern vorausgegangen.
CORONAVIRUS
Bund beschließt Hilfen für Studierende
Der Bund stellt Überbrückungshilfe für Studierende in pandemiebedingten Notlagen bereit und stockt den Nothilfefonds der Studierendenwerke auf.
Hochschulmedizin
Land unterstützt Universitätsklinika mit bis zu 615 Millionen Euro
Das Land unterstützt die Universitätsklinika in Freiburg, Heidelberg, Tübingen und Ulm mit bis zu 615 Millionen Euro für Liquiditätssicherung, Investitionen in Intensivkapazitäten und COVID-19-Forschung.
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