Beim Treffen von Staatssekretär Andreas Baumann mit den Kreisbauernverbände Göppingen und Ostalb-Heidenheim ging es um die Herausforderungen im Zusammenspiel von Naturschutz einen und Landwirtschaft.
Migration
13. Tätigkeitsbericht der Härtefallkommission
Die Zahl der Härtefalleingaben ist im Jahr 2018 im Vergleich zu 2017 stark zurückgegangen. Insgesamt wurden 171 Anträge gestellt. Im Vorjahr waren es noch 350. Obwohl die Zahl der Eingaben zurückgegangen ist, stagniert die Zahl der unzulässigen oder offensichtlich unbegründeten Eingaben auf hohem Niveau.
Luftreinhaltung
Deutliche Reduzierung der Belastung mit Stickstoffdioxid
Die Maßnahmen der Landesregierung zur Luftreinhaltung wirken. So sind die Messwerte für Stickstoffdioxid an den verkehrsnahen Luftmessstationen im ersten Halbjahr des Jahres 2019 deutlich gesunken. Gleichwohl sind weitere Maßnahmen erforderlich.
Batteriezellenforschung
Forschungsfertigung Batteriezelle geht nach Münster
Münster wird Standort für die geplante Forschungsfertigung Batteriezelle. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut zeigte sich enttäuscht über die Entscheidung des Bundesforschungsministeriums. Sie sagte eine enge Kooperationsbereitschaft zu und appellierte an eine deutschlandweite Zusammenarbeit.
Weinbau
Fortführung der Dachmarkenwerbung für Badischen Weinbau
Die „Badischer Wein GmbH“ wird auch im Jahr 2020 als zentrale Organisation für die badische Gebietsweinwerbung tätig sein. Peter Hauk, Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, betonte die Bedeutung einer Dachmarkenwerbung für den Badischen Wein, auch als Voraussetzung für die Inanspruchnahme von Fördermitteln.
Luftreinhaltung
Neue Vorgaben zur Kalibrierung bei der Abgasuntersuchung
Messgeräte für Abgasuntersuchungen von Kraftfahrzeugen müssen aufgrund EU- und bundesrechtlicher Vorgaben kalibriert sein. Nach Ablauf einer Übergangsfrist dürfen ab dem 1. Oktober 2019 nur noch normkonform kalibrierte Geräte für die Abgasuntersuchung verwendet werden.
Wohnen
Staatlich kontrollierte Mietobergrenze ist der falsche Weg
Wohnungsbauministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat den Eckpunkte-Beschluss des Berliner Senats für einen fünfjährigen Mietenstopp massiv kritisiert. Aus ihrer Sicht ist eine staatlich kontrollierte Mietobergrenze der falsche Weg.
Luftreinhaltung
Luftqualität verbessert sich stetig
Die umgesetzten Maßnahmen zeigen Wirkung: Die Luftqualität in deutschen Städten wird immer besser – auch in Baden-Württemberg. Sowohl die Werte für Feinstaub als auch für Stickstoffdioxid haben sich in den vergangenen Jahren deutlich verringert.
Elektromobilität
Smarte Ideen für die Mobilität von morgen
Elektromobilität ist sauber, schnell und leise und bietet viele Zukunftsmöglichkeiten. Die besten Ideen der Elektromobilität haben Gründerinnen und Gründer beim e4Testival auf dem Hockenheimring vorgestellt.
STRASSEN
Weitere Untersuchungen im Bereich Marbach/Murr beauftragt
Eine vom Land in Auftrag gegebene Untersuchung zur Verkehrssituation im Bereich Marbach – Murr ist zu dem Ergebnis gekommen, dass weiträumigere Maßnahmen berücksichtigt werden müssen um den Verkehr vor Ort zu verflüssigen. Ergebnisse einer weiteren Untersuchung werden in einem halben Jahr erwartet.
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