Stickstoffdioxid-Nachrüstung für Euro-5 Diesel-PKW zugelassen
Zwei vom Verkehrsministerium geförderte Projekte zeigen, dass die Hardware-Nachrüstung für Diesel-Pkw möglich und wirksam ist. Das Kraftfahrtbundesamt genehmigt nun die Nachrüstung von Stickstoffdioxid-Minderungssystemen für erste Baureihen.
Bio-Landwirtschaft
Eröffnung der Bio-Musterregion Hohenlohe
Mit Hohenlohe gibt es jetzt neun Bio-Musterregionen in Baden-Württemberg. In den Musterregionen soll das Bewusstsein für den ökologischen Landbau und für regionale Bio-Lebensmittel wachsen und in die Fläche getragen werden.
Integration
3,6 Millionen Euro für 42 „Kümmerer“-Vollzeitstellen ab 2020
Das Wirtschaftsministerium setzt das erfolgreiche „Kümmerer-Programm“ zur Integration von Geflüchteten in Ausbildung für alle Neuzugewanderten fort. So sollen mehr junge Menschen die Chance auf Unterstützung durch die regionalen Kümmerer erhalten.
Integration
Träger für Erstorientierungskurse für Asylbewerber gesucht
Im Zuge eines Interessenbekundungsverfahrens sucht das Innenministerium für die Jahre 2020 bis 2022 Träger für Kurse zur Erstorientierung und Wertevermittlung für Asylbewerberinnen und Asylbewerber.
Polizei
Wechsel im Leitungsbereich mehrerer Dienststellen
Im Leitungsbereich von fünf Dienststellen der Polizei Baden-Württemberg finden Personalwechsel statt. In den Polizeipräsidien Aalen, Karlsruhe, Ludwigsburg sowie beim Präsidium Einsatz und dem Landeskriminalamt ist jeweils die Stelle des stellvertretenden Leiters der Dienststelle neu zu besetzen.
Landesvermögen
Staatsdomänen dauerhaft sichern
Bei einem Besuch der Staatsdomäne „Weinsberg“ haben Finanzstaatssekretärin Gisela Splett und Landwirtschaftsstaatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch verdeutlicht, wie wichtig die dauerhafte Sicherung der Staatsdomänen dem Land Baden-Württemberg ist.
Verkehr
Ortsumfahrung Heimerdingen nimmt nächste Hürde
Das Verkehrsministerium hat die von der Stadt Ditzingen vorgelegte Straßenplanung für die Ortsumfahrung des Stadtteils Heimerdingen genehmigt. Die Planungsarbeiten liegen voll im Zeitplan.
Bürgerbeteiligung
Volksbegehren zum Artenschutz zugelassen
Das Innenministerium hat festgestellt, dass das Volksbegehren zum Artenschutz zulässig ist. Damit ist der Weg für das erste Volksbegehren über einen Gesetzentwurf in Baden-Württemberg frei. Die Unterschriftensammlung beginnt voraussichtlich im September.
Bildung
Land stellt frühkindliche Förderung auf neue Basis
Mit dem neuen Konzept „Kompetenzen verlässlich voranbringen“ möchte die Landesregierung Kinder möglichst frühzeitig in ihrer Entwicklung unterstützen und damit auch einen guten Start in die Grundschule ermöglichen. Das Konzept startet bereits zum kommenden Kindergartenjahr.
Radverkehr
Lösung in der Debatte über Reutlinger Radschnellweg
Reutlingen kann auf der nicht genutzten Honauer Bahntrasse zwischen Hauptbahnhof und Eninger Weg einen Radschnellweg bauen. Sollte die Bahntrasse jedoch eines Tages wieder für den Schienenverkehr benötigt werden, müsste die Stadt den Radschnellweg auf eigene Kosten wieder abbauen.
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