Bei einem Schwan in Ulm bei einem Schwan wurde am Wochenende das Vogelgrippevirus H5N8 festgestellt. Nach wie vor beschränkt sich die Vogelgrippe im Land nur auf Wildvögel. Nutzgeflügel ist bislang nicht betroffen.
Steuern
Steuererleichterungen für die Flüchtlingshilfe verlängert
Die Steuererleichterungen für die Flüchtlingshilfe werden auch in den Jahren 2017 und 2018 gewährt. Dies vereinbarten die obersten Finanzbehörden der Länder und das Bundesfinanzministerium.
Feuerwerk
Verkauf von Silvesterfeuerwerk
Am 29. Dezember startet der Verkauf von Silvesterfeuerwerk. Achten Sie darauf, nur Feuerwerkskörper mit der Registrierungsnummer der Bundesanstalt für Materialforschung und -prüfung oder dem CE-Zeichen zu kaufen. Halten Sie sich unbedingt an die Gebrauchsanweisung und Sicherheitshinweise auf den Feuerwerkskörpern. Dies dient zu Ihrem eigenen Schutz und zum Schutz umherstehender Personen.
Jahreswechsel
Müll von Silvesterfeuerwerk ordnungsgemäß entsorgen
Verbraucherschutzminister Peter Hauk ruft zu einem verantwortungsvollen Umgang mit Feuerwerkskörpern auf. Nach dem Feuerwerk müssen die Reste entsorgt werden. Für Wild als auch die Tiere in der Landwirtschaft stellen sie sonst ein erhebliches Gefahrenpotential dar.
Förderung
20.000 Euro für Gestaltungsbeirat der Landeshauptstadt Stuttgart
Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau fördert die Einrichtung eines Gestaltungsbeirats in der Landeshauptstadt Stuttgart in den Jahren 2017 und 2018 mit 20.000 Euro. Der Gestaltungsbeirat soll als unabhängiges Sachverständigengremium über die planerischen und baulichen Herausforderungen in der Metropole beraten und zu nachhaltigen Lösungen in hoher baukultureller Qualität beitragen.
Nahverkehr
Deutsche Bahn soll Zuschlag für Netz Hohenlohe-Franken-Untermain erhalten
Die DB RegioNetz Verkehrs GmbH soll nach Angaben des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) den Zuschlag für Netz 11 „Hohenlohe-Franken-Untermain“ erhalten. „Die Fahrgäste dürfen sich auf modernere Züge unter anderem mit kostenfreiem WLAN und auf eine Ausweitung des Zugangebots freuen“, erklärte Verkehrsminister Winfried Hermann.
Luft
Feinstaubbelastung im Land hat 2016 weiter abgenommen
Die Feinstaub-Messungen des Landes zeigten bis Mitte Dezember an fast allen Messstationen des Landes weniger als 25 Tage mit überhöhter Feinstaubbelastung von über 50 Mikrogramm pro Kubikmeter. Eine Ausnahme beim Feinstaub bildet die Messstation am Stuttgarter Neckartor, die für etwa fünf Kilometer Straßen in Stuttgart repräsentativ ist.
Justiz
Wolf nimmt an Weihnachtsgottesdienst in JVA Ravensburg teil
Der Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, und der Bischof der Diözese Rottenburg-Stuttgart, Dr. Gebhard Fürst, haben am Vormittag des Heiligabend die Justizvollzugsanstalt Ravensburg besucht.
Bahn
S-21-Projektpartner lassen sich nicht auseinanderdividieren
Die Projektpartner des Bahnprojekts Stuttgart 21 lassen sich nach den Worten von Verkehrsminister Winfried Hermann durch die Klage der Deutschen Bahn nicht auseinanderdividieren.
Nahverkehr
Mehr Geld für umweltschonende Busse
Das Ministerium für Verkehr hat die neue Busförderrichtlinie für 2017 vorgestellt. In deren Fokus steht vor dem Hintergrund der Feinstaubproblematik unter anderem die Verbesserung der Luftqualität in Umweltzonen.
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