Bundesumweltministerin Svenja Schulze, Ministerpräsident Winfried Kretschmann und der Oberbürgermeister von Heidelberg, Prof. Dr. Eckart Würzner, haben die zweitägige internationale Klimaschutzkonferenz ICCA2019 in Heidelberg eröffnet.
Biodiversität
Details zur Stärkung der biologischen Vielfalt vorgestellt
30 Millionen Euro stehen 2018 und 2019 bereit, um die biologische Vielfalt im Land zu stärken. Das Programm ist sehr wertvoll für den Erhalt der heimischen Tier- und Pflanzenarten. Drei Minister informierten das Landeskabinett über die Maßnahmen und Projekte.
Wohnungsbau
Wohnungsbau im Land beschleunigen
Die Landesregierung hat Eckpunkte für eine Wohnraumoffensive und zur Änderung der Landesbauordnung beschlossen. Es geht um wichtige Anreize, den Wohnungsbau im Land weiter nachhaltig anzukurbeln. Insbesondere der „Kommunalfonds Wohnraumoffensive BW“ ist entscheidend für einen zügigen Bau von bezahlbaren Wohnungen.
Justiz
Neuer Präsident des Finanzgerichts
Prof. Dr. Manfred Muhler ist der neue Präsident des Finanzgerichts Baden-Württemberg. Er folgt auf Dr. Artur Weckesser.
Auszeichnung
Verdienstorden des Landes an 18 verdiente Persönlichkeiten
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat den Verdienstorden des Landes Baden-Württemberg an 18 verdiente Persönlichkeiten verliehen. Demokratie brauche Menschen, die mitreden, mitmachen und sich füreinander verantwortlich fühlen, erklärte Kretschmann.
Verwaltung
Amtseinführung von Regierungspräsidentin Sylvia Felder
Innenminister Thomas Strobl hat Sylvia M. Felder feierlich in das Amt der Regierungspräsidentin des Regierungsbezirks Karlsruhe eingeführt. Strobl dankte außerdem ihrer Vorgängerin Nicolette Kressl für deren erfolgreichen und engagierten Einsatz.
Feuerwehr
56 Millionen Euro für die Feuerwehren im Land
Mehr als 56 Millionen Euro investiert das Land in diesem Jahr in die Feuerwehren in den Städten und Gemeinden. Innenminister Thomas Strobl stellte die Rekordförderung vor und dankte allen Beteiligten.
Kunst und Kultur
Peter Spuhler bleibt Generalintendant am Badischen Staatstheater
Der Verwaltungsrat des Badischen Staatstheaters hat einstimmig der Vertragsverlängerung für Generalintendanten Peter Spuhler um fünf Jahre bis 2026 zugestimmt.
Verbraucherschutz
Telefonate ins EU-Ausland werden ab Mai billiger
Ab 15. Mai 2019 dürfen Anrufe ins EU-Ausland nur noch maximal 19 Cent pro Minute und Textnachrichten sechs Cent pro 140 Zeichen zuzüglich Mehrwertsteuer kosten.
Digitalisierung
Projekt „Bodenschätzung digital“ erfolgreich gestartet
Im Rahmen der Digitalisierungsstrategie digital@bw wurde das Projekt „Bodenschätzung digital“ erfolgreich gestartet. Das Projekt schafft Voraussetzungen für einen durchgängig digitalen und transparenten Workflow von der Erhebung im Feld über die qualitätsgesicherte Führung bis hin zur breiten Nutzung der Bodenschätzungsdaten.
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