Zweite Runde von „Baden-Württemberg blüht“ startet
Im Rahmen des Wettbewerbs „Baden-Württemberg blüht“ sucht das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz vielfältige und außergewöhnliche Ideen zur Stärkung der Biodiversität. Eine naturnahe Gestaltung von Gärten und freien Flächen in Siedlungen bietet der heimischen Tier- und Pflanzenwelt wertvollen Lebensraum.
Wohnen
Zweckentfremdung von Wohnraum eindämmen
Mit der Änderung des Zweckentfremdungsverbotsgesetzes sollen Städte und Gemeinden besser gegen die Zweckentfremdung von Wohnraum vorgehen können. Besonders in touristischen Gebieten und in Ballungsräumen ist das Gesetz ein wichtiges Instrument, um die Auswirkungen des zunehmenden Wohnungsmangels abzufedern.
Wohnraumoffensive
Gemeinde Berghülen schafft mit Grundstücksfonds bezahlbaren Wohnraum
Mithilfe des Grundstücksfonds Baden-Württemberg plant die Gemeinde Berghülen auf der Laichinger Alb, ein Industrieareal umzunutzen und auf dem Gelände größtenteils Wohnraum zu schaffen.
Ländlicher Raum
3,2 Millionen Euro für 37 Projekte im Ländlichen Raum
Das Land unterstützt Unternehmen im Ländlichen Raum mit einer Sonderausschreibung und fördert 37 umsetzungsreife Projekte über das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum mit 3,2 Millionen Euro.
Steuerschätzung
Rückgang der Steuereinnahmen um 4,4 Milliarden Euro
Die Corona-Pandemie zeigt Auswirkungen auf die zu erwartenden Steuereinnahmen, allerdings stabilisieren die Hilfen und Zuschüsse von Bund und Ländern die Wirtschaft. Das geht aus der außerordentlichen Steuerschätzung für Baden-Württemberg hervor. Demnach fällt der Einbruch der Steuereinnahmen im Land 2020 und 2021 nicht so deutlich aus wie noch im Mai angenommen.
Integration
Zahlen, Daten und Fakten zur Integrationspolitik
Mit dem Pakt für Integration hat das Land ein bundesweit einmaliges Programm zur zielgerichteten und koordinierten Integrationsförderung in den Kommunen geschaffen. Flächendeckende Sprachkurse und die Integration in Ausbildung und Arbeit werden weiter vorangebracht.
Auszeichnung
Bundesverdienstkreuz für Michael Szabo
Staatssekretärin Katrin Schütz hat Michael Szabo aus Wertheim das Bundesverdienstkreuz am Bande überreicht und sein Engagement in Gesellschaft und Handwerk gewürdigt.
Sicherheit
Start der Aktion „Sicherer Schulweg“
Damit alle Kinder sicher ankommen, startet zum Schulbeginn wieder die Aktion „Sicherer Schulweg“. Es beinhaltet ein Maßnahmenpaket aus Verkehrsüberwachung und Verkehrsunfallprävention, um Schulunfälle möglichst zu verhindern. 2019 lag die Zahl der Schulwegunfälle auf einem Elf-Jahres-Tiefstand.
Bevölkerungsschutz
Bund, Länder und Kommunen erproben Warnsysteme
Gemeinsam haben Bund, Länder und Kommunen am ersten bundesweiten Warntag ihre Systeme zur Warnung der Bevölkerung erprobt. Der Warntag fand in diesem Jahr am 10. September statt und soll zukünftig immer am zweiten Donnerstag im September wiederholt werden.
Gewässerschutz
Initiative zum Gewässerschutz startet
Das Umweltministerium will die Bürgerinnen und Bürger für die Gewässer in Baden-Württemberg begeistern. Mit der nun gestarteten Initiative „Blaues Gut – wir machen Gewässer besser“ soll unter anderem auch der Lebensraum von Fischen und Pflanzen verbessert werden.
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