Die Anmeldezahlen für weiterführende Schulen in Baden-Württemberg zum kommenden Schuljahr 2021/22 liegen vor. Insgesamt bleiben die Schülerzahlen stabil. Das Gymnasium bleibt die meistgewählte Schulart und verzeichnet einen Anstieg der Anmeldezahlen.
Steuern
Bundesrat stimmt Gesetz zur Eindämmung von Share Deals zu
Der Bundesrat hat dem Gesetz zur Eindämmung von Share Deals zugestimmt. Das Gesetz soll Steuergestaltungsmodelle beim indirekten Erwerb von Grundstücken möglichst unattraktiv machen. Der Einsatz Baden-Württembergs für Instrumente zur Eindämmung von Steuervermeidung bei der Grunderwerbsteuer in den vergangenen Jahren hat sich damit ausgezahlt.
Corona-Impfung
Modellprojekt für Impfungen durch Betriebsärzte im öffentlichen Dienst
Für Mitarbeiter des Justizvollzugs im Land startet ein Modellprojekt für Impfungen durch Betriebsärzte im öffentlichen Dienst. Spätestens ab Juni werden Betriebsärzte neben Impfzentren und Hausärzten die dritte tragende Säule der Impfkampagne sein.
Corona-Impfung
Zwölf weitere Modellprojekte für Impfen in Betrieben
Zwölf weitere Betriebe in ganz Baden-Württemberg können voraussichtlich ab Mitte Mai einen Teil ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter impfen. Die Unternehmen gehören allesamt zur sogenannten kritischen Infrastruktur.
Pflege
Online-Portal und Themenbericht nehmen Pflege in den Fokus
Das Online-Portal „Gesellschaftsmonitoring Baden-Württemberg“ stellt künftig auch Daten zum Themenfeld Pflege bereit. Der aktuelle „GesellschaftsReport BW“ untersucht, inwiefern Digitalisierung im Bereich der stationären Langzeitpflege die soziale Teilhabe unterstützen kann.
Steuern
Gesetzentwurf zur Eindämmung von Share Deals nimmt wichtige Hürde
Der Gesetzentwurf zur Eindämmung sogenannter Share Deals hat den Finanzausschuss des Bundestages passiert. Das Land hat sich in den vergangenen Jahren kontinuierlich für die Eindämmung von Steuervermeidung bei der Grunderwerbsteuer und damit für mehr Steuergerechtigkeit stark gemacht.
Hochschulen und Forschung
Bundesverdienstkreuz für Annette Hans
Wissenschaftsministerin Theresia Bauer hat Annette Hans das Bundesverdienstkreuz überreicht und ihren Einsatz für Lungenkrebspatienten und Prävention gewürdigt.
Corona-Hilfen
Weiterer Rettungsschirm und Überbrückungshilfen für den Nahverkehr
Das Land unterstützt weiterhin den von der Corona-Krise finanziell hart getroffenen Öffentlichen Personennahverkehr. Die Landesregierung hat die Weichen für einen weiteren ÖPNV-Rettungsschirm für das Jahr 2021 gestellt und weitere Überbrückungshilfen beschlossen.
Rettungsdienst
Neuausrichtung der Hilfsfrist im Rettungsdienst
Zur weiteren Qualitätsverbesserung strebt Baden-Württemberg die Neugestaltung der Hilfsfrist im Rettungsdienst an.
Klimaschutz
Land erreicht voraussichtlich Klimaschutzziel 2020
Baden-Württemberg bleibt beim Klimaschutz auf Kurs. Nach einer ersten Abschätzung erreicht das Land das selbstgesteckte Klimaschutzziel für 2020, welches Kohlenstoffdioxid-Einsparungen von 25 Prozent gegenüber 1990 vorsieht.
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