Frist bei Förderung zum Infrastrukturausbau für den Ganztag verlängert
Bundestag und Bundesrat haben die Frist bei der Förderung zum Infrastrukturausbau für die Ganztagsbetreuung um ein Jahr bis zum 31. Dezember 2022 verlängert. Die ursprüngliche Frist für den Abruf der Mittel war wegen der Lieferschwierigkeiten und Verzögerungen im Bausektor aufgrund der Corona-Pandemie zu kurz.
Ländlicher Raum
Lokale Online-Marktplätze machen Ländlichen Raum attraktiver
Der Abschlussbericht zum wissenschaftlichen Forschungsprojekt „Innovationsfähigkeit ländlicher Kommunen – am Beispiel Lokale Online‐Marktplätze“ wurde veröffentlicht. Mit dem Erfolgskonzept der lokalen Online-Marktplätze unterstützt das Land zukunftsfähige und attraktive Plattformen für die Gemeinden im Ländlichen Raum.
Menschen mit Behinderungen
Simone Fischer besucht Landtagspräsidentin
Die Landes-Behindertenbeauftragte Simone Fischer hat ihren Antrittsbesuch bei Landtagspräsidentin Muhterem Aras absolviert. Thema waren unter anderem aktuelle Folgen der Corona-Pandemie, von denen Menschen mit Behinderungen und ihre Angehörigen vielfach stärker betroffen und benachteiligt sind.
Cybersicherheit
Fünf praktische Tipps gegen Hackerangriffe
Die Cybersicherheitsagentur Baden-Württemberg schätzt das Risiko eines Cyberangriffs über Weihnachten besonders hoch ein. Erfahrungsgemäß erfolgen gezielte Angriffe häufig über längere Feiertagsphasen wie Weihnachten, Ostern oder Pfingsten.
Corona-Verordnung
Ausweitung der Corona-Maßnahmen zum 20. Dezember 2021
Die Landesregierung passt die Corona-Regeln zum 20. Dezember 2021 an. Dann gilt auch eine Obergrenze für Treffen von Geimpften und Genesenen. Zudem gibt es unter anderem ein Ansammlungs- und Verweilverbot an Silvester. Messen und Ausstellungen sind nicht mehr erlaubt.
Schule
206 Millionen Euro für Schulbau und Schulsanierungen
Das Land fördert im Jahr 2021 Schulbau- und Schulsanierungsprojekte mit insgesamt mehr als 206 Millionen Euro. Mit der Förderung der vielfältigen Baumaßnahmen investieren die Schulträger in ein modernes und zukunftsorientiertes Lehr- und Lernumfeld.
Corona-Hilfen
Rückmeldeplattform für Corona-Soforthilfen verlängert
Angesichts der aktuellen pandemischen Lage wird die Online-Anwendung für das Rückmeldeverfahren zur Soforthilfe Corona noch bis zum 16. Januar 2022 zur Verfügung stehen.
Ländlicher Raum
Landwirtschaft und Wälder zukunftsfähig ausrichten
Aus Sicht von Minister Peter Hauk leistet der Haushalt 2022 einen wesentlichen Beitrag zur Zukunftsfähigkeit der heimischen Landwirtschaft und unserer Wälder. Er sieht Gestaltungsspielräume für zukunftsweisende und verantwortungsvolle Weichenstellungen.
Justiz
Haushalt setzt klaren Schwerpunkt auf die Stärkung der Justiz
Der Haushaltsplan für 2022 setzt aus Sicht von Justizministerin Marion Gentges einen klaren Schwerpunkt auf die Stärkung der Justiz im Land. Die Landesregierung setze damit ein klares Signal für den Rechtsstaat und bekenne sich zu einer starken Dritten Gewalt im Land.
Forst
Neues Modell zur Natur- und Artenschutzberatung in Natura 2000-Gebieten
In Natura 2000-Gebieten sollen Gebietsmanager an den unteren Forstbehörden Waldbewirtschafter im Arten- und Biotopschutz beraten und den Biodiversitätserhalt sichern.
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