Pressemitteilungen Ministerium der Justiz und für Migration
604
Ergebnisse gefunden
Justiz
Wolf besucht Grundbuchamt beim Amtsgericht Böblingen
Der Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, hat das Grundbuchamt beim Amtsgericht Böblingen besucht. Der Direktor des Amtsgerichts, Dr. Tobias Brenner, erläuterte dem Minister die derzeitige Situation des landesweit größten Standorts eines zentralen Grundbuchamts während der Umsetzungsphase der Grundbuchamtsreform.
Justiz
Wolf besucht Justizvollzugsanstalt Bruchsal
Der Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, hat die Justizvollzugsanstalt Bruchsal besucht. Er machte sich während einer ausführlichen Führung ein Bild vor Ort und sprach mit zahlreichen Beschäftigten der Anstalt. Dabei dankte Wolf diesen insbesondere für ihren Einsatz. „Mir ist bewusst, dass die Arbeit im Vollzug keine leichte und eine sehr verantwortungsvolle Tätigkeit ist“, sagte Wolf.
Tourismus
Deutschlands schönster Wanderweg 2016 befindet sich auf der Schwäbischen Alb
Deutschlands schönster Wanderweg befindet sich in Bad Urach. Das „Wandermagazin“ hat den Wanderweg „Wasserfallsteig“ auf der Messe TourNatur in Düsseldorf als „Deutschlands schönster Wanderweg 2016“ ausgezeichnet. Der Premiumwanderweg auf der Schwäbischen Alb setzte sich in der Kategorie „Publikumspreis Tagestouren“ durch.
Europa
60 Jahre deutsch-französisches Bürgermeistertreffen
Mehr als 200 Bürgermeister und Regionalpolitiker sind am Montag zum 60-jährigen Jubiläum des deutsch-französischen Bürgermeistertreffens in Breisach zusammengekommen. Der baden-württembergische Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, sagte in seinem Grußwort, die Versöhnung Frankreichs und Deutschlands habe die europäische Einigung eingeleitet.
Israel
Europaminister Guido Wolf empfängt israelischen Generalkonsul
Der baden-württembergische Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, hat den Generalkonsul des Staates Israel, Dan Shaham, zu einem Gespräch im Ministerium der Justiz und für Europa empfangen. Am Gespräch nahm auch der Landrat des Landkreises Ludwigsburg, Dr. Rainer Haas, teil.
Europa
Guido Wolf empfängt den Generalkonsul der Republik Türkei
Der Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, hat gestern den Generalkonsul der Republik Türkei, Ahmet Akıntı, zu einem Gespräch im Ministerium der Justiz und für Europa empfangen. Die beiden tauschten sich auf Einladung Wolfs intensiv über die aktuellen Ereignisse sowie über die Beziehungen der Türkei zu Baden-Württemberg und zur Europäischen Union aus.
Landesregierung
100-Tage-Bilanz des Ministers der Justiz und für Europa
Der Minister der Justiz und für Europa, Guido Wolf, hat nach 100 Tagen im Amt ein positives Fazit gezogen. „Ich fühle mich wohl in diesem Amt und empfinde es als lohnende Herausforderung, der Justiz in Baden-Württemberg in der Landespolitik wieder den Stellenwert zu verschaffen, den sie verdient“, so Wolf.
Justiz
Diskussion über ein Fahrverbot für Straftäter
Justizminister Guido Wolf findet den Grundgedanken, das Fahrverbot als strafrechtliche Sanktion auszubauen, gut, weil das Fahrverbot in der Tat als empfindliche Sanktion empfunden werden könne. Der Gesetzentwurf des Bundes lasse aber entscheidende Fragen im Ungewissen.
Tourismus
750.000 Euro für Uferpromenade in Kressbronn
Minister Guido Wolf hat in Kressbronn am Bodensee einen Bewilligungsbescheid über 750.000 Euro aus dem Tourismusinfrastrukturprogramm für die Errichtung einer Uferpromenade auf dem Areal der ehemaligen Bodan-Werft überreicht.
Türkei
„Keine ergebnisoffene Diskussion über Wiedereinführung der Todesstrafe“
Der gescheiterte Putschversuch in der Türkei rechtfertige keine substantiellen Einschränkungen in Sachen Demokratie, Rechtsstaatlichkeit oder Pressefreiheit, sagte Justiz- und Europaminister Guido Wolf. Über die Wiedereinführung der Todesstrafe könne es in Europa keine ergebnisoffene Diskussion geben.
Um unsere Webseite für Sie optimal gestalten und verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.