Schrittweise Öffnung von Gastronomie und Beherbergungsbetrieben
Ab dem 18. Mai dürfen in Baden-Württemberg die Gastronomie im Außen- und Innenbereich sowie die Ferienwohnungen und Campingplätze wieder schrittweise öffnen. In einem weiteren Schritt folgen ab 29. Mai sonstige Beherbergungsbetriebe wie Hotels sowie Freizeitparks.
Coronavirus
Breiten- und Leistungssport im Freien voraussichtlich ab 11. Mai wieder möglich
Breiten- und Leistungssport ist im Freien und unter strengen Infektionsschutzvorgaben voraussichtlich ab 11. Mai wieder möglich. Athleten mit Landeskaderstatus dürfen auch in Hallen und Schwimmbädern wieder trainieren.
Verkehr
Öffnung der Fahrschulen ab 11. Mai
Der Fahrschulbetrieb darf ab Montag, 11. Mai, wieder aufgenommen werden – und zwar Fahrschulunterricht in Theorie und Praxis.
Industrie
Land fördert „Allianz Industrie 4.0 Baden-Württemberg“ bis Ende 2024
Die Allianz Industrie 4.0 Baden-Württemberg unterstützt insbesondere mittelständische Unternehmen auf dem Weg in die Digitalisierung. Das Wirtschaftsministerium verlängert die Förderung bis Ende 2024 und setzt den Fokus auf Themen wie Cybersicherheit, Künstliche Intelligenz und die Zusammenarbeit mit Start-ups.
Corona-Verordnung
Fahrplan zur schrittweisen Lockerung der Corona-Beschränkungen
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat nach der Ministerpräsidentenkonferenz den Fahrplan zum Ausstieg aus den Corona-Beschränkungen vorgestellt. Der Plan gilt vorbehaltlich der Infektionslage und muss noch vom Kabinett verabschiedet werden.
Coronavirus
Psychosoziale Hotline erfolgreich gestartet
Die vom Sozialministerium gemeinsam mit dem Zentralinstitut für Seelische Gesundheit Mannheim und weiteren Akteuren eingerichtete Corona-Psycho-Hotline stößt auf große Resonanz.
Gewässer
Weitere 88 Millionen Euro für Hochwasserschutz und Gewässerökologie
Das Land stockt das Budget der Landesbetriebe Gewässer um 88 Millionen Euro auf. Mit den zusätzlichen Mitteln sollen der Hochwasserschutz ausgebaut und die Gewässerökologie an und in den Landesgewässern weiter verbessert werden.
Coronavirus
Weitere Liquiditätshilfen angekündigt
Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut will ein Sonderprogramm für das Gastgewerbe auf den Weg bringen, die Soforthilfe Corona weiterführen und zusätzliche Bedarfe besonders hart getroffener Branchen prüfen.
Gesundheitsschutz
Bereits zehn registrierte FSME-Fälle im Land
Seit Jahresbeginn wurden zehn Fälle der Frühsommer-Meningoenzephalitis (FSME) in Baden-Württemberg gemeldet. Auch in der aktuellen Coronalage ist es wichtig, den Impfstatus im Blick zu haben und notwendige Impfungen vornehmen zu lassen.
Verbraucherschutz
Verbraucherrechte im digitalen Bereich wahren
Das Land hat im Bundesratsausschuss Verbraucherschutz mehrere Anträge zum digitalen Verbraucherschutz eingebracht.
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