Das Land will die Digitalisierung der Energiewende beschleunigen und den Verbrauchern gleichzeitig eine aktive Beteiligung ermöglichen. Dabei spielt die zukünftige Nutzung von intelligenten Messsystemen, die jetzt im Bundesrat beraten wird, von hoher Bedeutung.
Mobilität
Diskussionen über die Mobilitätswende nach der Corona-Pandemie
Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „MobilitätsIMPULSE“ diskutierten Experten die Mobilitätswende nach der Corona-Pandemie. Verkehrsminister Winfried Hermann betonte, dass Maßnahmen zur Unterstützung der Verkehrswirtschaft auch dem Klimaschutz dienen müssten.
Wasserwirtschaft
Land fördert Ausbau und Erweiterung der Kläranlage Burladingen
Die Stadt Burladingen erhält 2,7 Millionen Euro Landesförderung für den Ausbau und die Erweiterung der städtischen Kläranlage.
Steuern
Neue steuerliche Ausgleichsregelung für Land- und Forstwirtschaft
Ein neues Instrument bringt Land- und Forstwirten eine gleichmäßige Besteuerung über drei Jahre und hilft damit auch bei Wetterextremen.
Luftreinhaltung
Entscheidung zum Luftreinhalteplan Reutlingen
Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig muss Reutlingen an den Maßnahmen zur Luftreinhaltung festhalten, um den Stickstoffdioxid-Grenzwert der EU im Jahr 2020 einzuhalten. Eines Fahrverbots bedarf es allerdings nicht.
Fernwärme
Kartellverfahren gegen Stadtwerke Böblingen beendet
Die Energiekartellbehörde des Landes hat das Verfahren wegen des Verdachts missbräuchlich überhöhter Fernwärmepreise nach Einigung mit den Stadtwerken Böblingen eingestellt. Kunden dürfen sich auf Rückzahlungen freuen.
SCHIENE
Kurzfristige Verbesserungen auf der Residenzbahn
Die Situation der Residenzbahn war Thema eines Gesprächs im Verkehrsministerium. Die thematisierten Punkte sollen nun ihre technische Umsetzbarkeit hin geprüft werden.
Nahverkehr
Neues deutsch-französisches Nahverkehrs-Projekt
Bis Ende 2024 wollen Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, das Saarland und die französische Region Grand Est ein gemeinsames grenzüberschreitendes Nahverkehrsangebot an den Start bringen. Es ist ein bisher einmaliges europäisches Verkehrsprojekt.
LUFTREINHALTUNG
Feinstaubgrenzwerte in Stuttgart weiterhin eingehalten
Auch im zweiten Jahr in Folge werden in Stuttgart die Grenzwerte für Feinstaub PM 10 eingehalten. Offenkundig wirken die vielen Maßnahmen zur Luftreinhaltung, die bessere Abgasreinigung der Fahrzeuge und die Modernisierung der Fahrzeugflotte.
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