Deutschland sollte das Potential von Open Data besser nutzen, um den Erfolg von Antikorruptionsmaßnahmen zu verbessern. Dies geht aus der kürzlich veröffentlichen Studie von Transparency International und World Wide Web Foundation hervor. Auch in Bezug auf die Einrichtung von Transparenz- und Lobbyingregister besteht Nachholbedarf.
Luftreinhaltung
Gemeinsam für bessere Luft in Stuttgart
Verkehrsminister Winfried Hermann und der Stuttgarter Regierungspräsident Wolfgang Reimer haben den Luftreinhalteplan für den Regierungsbezirk Stuttgart vorgestellt. Darin werden die verbindlichen Maßnahmen beschrieben, die ergriffen werden müssen, um die von der EU vorgegebenen Grenzwerte schnellstmöglich und dauerhaft einzuhalten.
Studium
Gesetz zu Gebühren für Internationale Studierende und Zweitstudium verabschiedet
Der Landtag hat heute das Gesetz zu Gebühren für Internationale Studierende und das Zweitstudium verabschiedet. Für internationale Studierende aus den ärmsten Ländern der Welt gibt es gezielte Ausnahmeregelungen. Dabei soll das Gesetz durch mehr Mittel für die Betreuung der Studierenden die Internationalisierung der Hochschulen fördern.
Energie
Netzausbauvorhaben SuedLink geht in Bundesfachplanung
Das Netzausbauvorhaben SuedLink von Brunsbüttel bis Großgartach geht in die nächste Phase. Die Betreiber TransnetBW und TenneT haben für den letzten der insgesamt fünf Teilabschnitte der geplanten Trasse den Antrag auf Bundesfachplanung gestellt.
Rad
Fahrradmitnahme in Regionalzügen wird einfacher
Ab dem 30. April gibt es deutliche Verbesserungen für Fahrgäste, die ihr Fahrrad im Zug mitnehmen wollen. In fast allen Zügen des Schienenpersonennahverkehrs können Fahrräder außerhalb der morgendlichen Hauptverkehrszeit, also werktags ab 9 Uhr sowie samstags, sonn- und feiertags ganztägig kostenlos mitgenommen werden.
Verbraucherschutz
Mehr Verbraucherschutz in der digitalen Welt
Verbraucherminister Peter Hauk hat auf der Verbraucherschutzministerkonferenz in Dresden einen besseren Schutz vor automatisch verlängerten Verträgen und vor den Tücken der digitalen Welt sowie eine Verbesserung der Gemeinschaftsverpflegung gefordert und hierfür einstimmig Zustimmung erhalten.
Energieeffizienz
Fachtagung Energieeffizienz in Gesundheitseinrichtungen
Ministerialdirektor Helmfried Meinel: „Durch kluge Investitionen können Gesundheitseinrichtungen ihren Energieverbrauch um bis zu 30 Prozent reduzieren. Das schont nicht nur unser Klima, sondern verbessert auch ihre Wettbewerbsfähigkeit.“
Tiergesundheit
Bilanz und Fünf-Punkte-Plan zur Vogelgrippe
Minister Peter Hauk hat eine Bilanz der Vogelgrippe in Baden-Württemberg gezogen. Ein frühzeitiges und konsequentes Handeln habe ein Übergreifen auf Nutzgeflügelbestände verhindert. Nach Abflauen der Vogelgrippewelle könne nun die Stallpflicht im gesamten Land aufgehoben werden. Mit einem Fünf-Punkte-Plan wolle sich das Land auf künftige derartige Situationen vorbereiten.
Wirtschaftsnahe Forschung
Über 500.000 Euro für Technologietransfer im technologischen Ressourcenschutz
Das Wirtschaftsministerium unterstützt kleine und mittlere Unternehmen dabei, sich über die Ergebnisse der wirtschaftsnahen Forschung im Bereich Ressourcenschutz zu informieren und konkrete neue Anwendungsmöglichkeiten zu entdecken.
Bauen
Chancen für die Digitalisierung der Bauwirtschaft
Welche Chancen bietet die Digitalisierung für die Bauwirtschaft? Darüber hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut mit Experten aus Wirtschaft, Handwerk und Wissenschaft diskutiert. Im Zentrum der Diskussion ging es um digitale Bauwerksmodelle, eine konsistente Datenerfassung rund um ein Bauwerk und die Kommunikation zwischen allen am Bau Beteiligten.
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