Rasche finanzielle Unterstützung für Betriebe gefordert
Anlässlich der von Bund und Ländern beschlossenen Verschärfung des Teil-Lockdowns hat Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut an den Bund appelliert, die Zugangskriterien zur Novemberhilfe rückwirkend zu verbessern und für den Einzelhandel zu öffnen.
Corona-Maßnahmen
Zahl der Kontakte weiter senken
Bund und Länder haben erneut über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Die Novembermaßnahmen konnte das exponentielle Wachstum zwar stoppen, die Zahlen bleiben aber weiter auf einem zu hohen Niveau. Daher haben sich Bund und Länder darauf verständigt, die Maßnahmen zu verlängern und nachzuschärfen.
Aktionstag
Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen
Im Vorfeld des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November hat Staatssekretärin Bärbl Mielich darauf hingewiesen, dass die Frauen- und Kinderschutzhäuser in Baden-Württemberg auch in der Corona-Zeit Hilfe und Unterstützung bieten.
Corona-Hilfen
Land verlängert Hilfen für Sportvereine, Schullandheime und kirchliche Weiterbildung
Das Land verlängert die Corona-Soforthilfe-Programme für Sportvereine, Schullandheime und die kirchliche Erwachsenenbildung in das kommende Jahr.
Schule
40 Millionen Euro für die Schulen im Land
Mit 40 Millionen Euro unterstützt das Kultusministerium die Schulen im Land bei der Bewältigung der aktuellen Herausforderungen der Corona-Pandemie vor Ort. Das Programm soll eine Förderlücke im Kampf gegen Corona schließen.
Polizei
Polizeikontrollen zur Corona-Verordnung
Am vergangenen Wochenende hat die Landespolizei bei ihren Kontrollmaßnahmen insgesamt rund 4.900 Verstöße gegen die Bestimmungen der Corona-Verordnung festgestellt, davon rund 4.000 gegen die Maskenpflicht.
Schule
Corona-Leistungsprämie für Schulleitungen
Alle Schulleiter sowie kommissarische Schulleiter an öffentlichen Schulen erhalten eine Leistungsprämie in Höhe von einmalig 600 Euro. Damit soll ihr Einsatz zur Um- und Durchsetzung der Corona-Regelungen an den Schulen gewürdigt werden.
Tourismus
36 Millionen Euro für die Stabilisierung des Tourismus
Zusätzlich zu den auf Bundes- und Landesebene bereits auf den Weg gebrachten Soforthilfeprogrammen hat die Landesregierung weitere Maßnahmen zur Stabilisierung und zukunftsfähigen Ausrichtung der Tourismusbranche in Baden-Württemberg beschlossen.
Corona-Strategie
Erste Zwischenbilanz des „Lockdown Light“
Zwei Wochen nach Beginn des sogenannten „Lockdown Light“ haben Bund und Länder eine erste Bilanz gezogen. Zwar konnte das exponentielle Wachstum gestoppt werden, aber die Zahlen sind weiter zu hoch. Daher haben sich Bund und Länder auf weitere vor allem administrative Maßnahmen verständigt.
Coronavirus
Sozialministerium weist Vorwürfe zur Beschaffung von Schnelltests scharf zurück
Das Sozialministerium weist Vorwürfe im Zusammenhang mit der Beschaffung von Antigen-Schnelltests entschieden zurück.
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