Rund 1,5 Millionen Euro für Kommunale Pflegekonferenzen
Das Land fördert „Kommunale Pflegekonferenzen BW – Netzwerke für Menschen“ mit rund 1,5 Millionen Euro. Der Förderaufruf dazu wurde bis zum 30. September 2020 verlängert.
Schulbetrieb
Attestpflicht für Lehrkräfte ab dem 29. Juni
Bisher konnten sich Lehrerinnen und Lehrer, die zu Covid-19-Risikogruppen gehören, mit einem Formblatt von der Präsenzpflicht befreien lassen und von zu Hause aus arbeiten. Ab dem 29. Juni ist hierfür wieder ein ärztliches Attest erforderlich.
Wasserversorgung
Neuordnung der Wasserversorgung in Eberbach
Das Land unterstützt die Gemeinde Eberbach auf dem Weg in eine zukunftsorientierte Wasserversorgung. Das Geld fließt in den Bau einer Fallleitung.
Coronavirus
Bundesregierung beteiligt sich an CureVac
Wissenschaftsministerin Theresia Bauer und Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut begrüßen die Beteiligung des Bundes an der Tübinger Firma CureVac.
Kunst und Kultur
Erste Fördertranche für den „Kultur Sommer 2020“ freigegeben
Die ersten 44 Anträge des Unterstützungsprogramms „Kultur Sommer 2020“ wurden bewilligt, mehr als 900.000 Euro gehen an Kultureinrichtungen und Vereine der Breitenkultur im Land.
Verfassungsschutz
Verfassungsschutzbericht 2019 vorgestellt
Innenminister Thomas Strobl hat den Verfassungsschutzbericht 2019 vorgestellt. Als größte Gefahr hat sich im Jahr 2019 der Rechtsextremismus erwiesen. Die Bedrohung durch den Islamistischen Extremismus bleibt weiter bestehen und der Linksextremismus ist am Erstarken.
Rassismus
Kein Platz für Rassismus und Ausgrenzung
Politik und Zivilgesellschaft dürfen nicht nachlassen, weiterhin entschieden und engagiert gegen jegliche Form der Ausgrenzung und Hetze vorzugehen.
Nahverkehr
Nahverkehrszüge fahren wieder das volle Angebot
Mit dem kleinen Fahrplanwechsel am 14. Juni 2020 wird der regionale Bahnverkehr in Baden-Württemberg wieder auf nahezu hundert Prozent hochgefahren. Damit steht pünktlich nach den Pfingstferien wieder die volle Kapazität zur Verfügung.
Schule
Ab 15. Juni wieder mehr Unterricht an den Schulen
Ab dem 15. Juni folgt der nächste Schritt bei der Ausweitung des Präsenzunterrichts. So beginnt für die Schülerinnen und Schüler aller Klassenstufen an den allgemein bildenden und beruflichen Schulen ein rollierendes System aus Fernlernen und Präsenzunterricht.
Sicherheit
Bilanz zum Verkehrswarndienst 2019
Im Jahr 2019 bearbeitete der Verkehrswarndienst des Landes mehr als 50.000 Verkehrs- und Gefahrenmeldungen. Er ist rund um die Uhr im Einsatz und für alle im Verkehr ein unverzichtbarer Ratgeber.
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