Im Beisein von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat die Bundesgartenschau in Heilbronn ihre Tore geöffnet. Steinmeier freute sich über deren experimentellen Charakter, Kretschmann verwies auf die Vorbildfunktion gegen Klimawandel und Artensterben.
Energiewende
Energiewendetage am 21. und 22. September 2019
Unter dem Motto „Voller Energie“ finden im September wieder die Energiewendetage Baden-Württemberg statt. Lokale Akteure im ganzen Land sind aufgerufen, mit Veranstaltungen, Projekten, Mitmachaktionen und Tagen der offenen Tür die Energiewende für die Menschen im Land erlebbar zu machen.
LUFTREINHALTUNG
Revision gegen VGH-Urteil zum Luftreinhalteplan Reutlingen
Um rechtliche Klarheit zu erhalten, soll das neue Immissionsschutzrecht des Bundes höchstrichterlich geprüft werden. Das Land wird Revision gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtshofs zum Luftreinhalteplan für die Stadt Reutlingen beantragen.
Bundesgartenschau
Städtebauförderung auf dem BUGA-Gelände
Im Rahmen der Städtebauförderung hat das Wirtschaftsministerium auf dem Gelände der heute eröffneten Bundesgartenschau in Heilbronn gut 20 Millionen Euro für das Stadtquartier Neckarbogen bewilligt.
Integration
Land stärkt kommunale Integrationsbeauftragte
Die Landesregierung stärkt die Arbeit der kommunalen Integrationsbeauftragten und verstetigt deren Förderung. Ab sofort können Integrationsbeauftragte flächendeckend und dauerhaft in allen Kommunen des Landes unterstützt werden.
Ernährung
Zu Ostern Fisch aus Baden-Württemberg
Die Osterzeit ist die wichtigste Zeit der Direktvermarktung für Forelle, Saibling und Co aus Baden-Württemberg. Die regionale Forellenzucht hat im Land eine lange Tradition.
Ländlicher Raum
Rund drei Millionen Euro für innovative Unternehmen im Ländlichen Raum
Baden-Württemberg ist die innovationsfähigste Region der Europäischen Union. Damit das so bleibt, unterstützt das Land innovative Unternehmen im Ländlichen Raum. In der aktuellen Auswahlrunde wurden acht neue Projekte aufgenommen.
Girls`Digital Camps
Computerkunst von Schülerinnen
Staatssekretärin Katrin Schütz besuchte Schülerinnen beim Workshop „Kunst durch Coding“ an der Pädagogischen Hochschule in Heidelberg. Bei dem Projekt erhielten Mädchen und junge Frauen der Klassenstufen 6 bis 10 Einblicke in digitale Kunstanwendungen und IT-Berufsfelder.
Verkehr
Verkehrsministerium unterstützt Tempo 30 in Benningen
Mit dem Einstieg in eine Lärmaktionsplanung eröffnet sich der Gemeinde Benningen die Möglichkeit für eine erweiterte Tempo-30-Zone.
Wahlrecht
Kein Wahlausschluss in Baden-Württemberg
Das Bundesverfassungsgericht hat geurteilt, dass Wahlrechtsausschlüsse für Betreute in allen Angelegenheiten und wegen Schuldunfähigkeit untergebrachter Straftäter verfassungswidrig sind. Dabei würdigte das Gericht den Baden-Württemberg-Weg ausdrücklich. Das Land hat diesem Personenkreis bereits per Gesetz für die Kommunalwahl das Stimmrecht zugesichert.
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