Die Belegung im baden-württembergischen Justizvollzug ist nach wie vor hoch. Deshalb wird es unter anderem eine Personalmarketing-Kampagne geben.
Kunst und Kultur
Land fördert Kulturinitiativen und Soziokultur
Das Wissenschaftsministerium fördert im Jahr 2020 die Arbeit von Kulturinitiativen und soziokulturellen Zentren mit vier Millionen Euro. Bewerbungsfrist für Fördermittel ist der 31. Januar 2020.
Europa
Landesregierung vertieft Projektförderung im Donauraum
In intensiver Zusammenarbeit mit der Jugend und der Zivilgesellschaft liegt eine Chance, den Donauraum voran zu bringen. Die Landesregierung fördert daher in diesem Gebiet verschiedene Projekte mit einem Gesamtvolumen von 693.000 Euro.
Energie
„Der Stromimport nimmt zu“
Am 19. Dezember 2019 übergibt Energieminister Franz Untersteller die Stilllegungsgenehmigung für das Kernkraftwerk Philippsburg II. Im Interview mit dem Mannheimer Morgen erklärt er, wie es weitergeht mit der Stromversorgung.
Gesundheit
Grippewelle im Anmarsch
Die Grippesaison hat in Deutschland wie auch in anderen europäischen Ländern entsprechend der Jahreszeit begonnen. Seit November 2019 nimmt die Anzahl der an das Landesgesundheitsamt übermittelten Influenza-Erkrankungen in Baden-Württemberg zu.
Forst
Hauk legt angekündigten Notfallplan Wald vor
Mit einem Notfallplan leistet die Landesregierung eine kurzfristig wirksame und effektive Hilfe für den Wald und die Waldbesitzer. Das Land stellt dafür in den kommenden beiden Jahren jeweils 40 Millionen Euro zur Verfügung. Auch der Bund beteiligt sich.
Schiene
430 Millionen Euro für moderne Bahnhöfe
Wir investieren in die Modernisierung der Bahnhöfe im Land und schaffen mehr Barrierefreiheit. Rund 430 Millionen Euro fließen bis 2029 in die Sanierung der Bahnhöfe, davon stammen 150 Millionen Euro vom Land.
Wirtschaft
Europäische Medizinprodukte-Verordnung angepasst
Nach einem intensiven Einsatz des Landes bei der EU wird die Europäische Medizinprodukte-Verordnung angepasst. Für bestimmte Medizinprodukte gilt nun eine Übergangsfrist von vier Jahren. Besonders kleine und mittlere Unternehmen der Medizinbranche sollen so entlastet werden.
Familie
Land übernimmt Vorsitz der Jugend- und Familienministerkonferenz
Baden-Württemberg übernimmt im kommenden Jahr den Vorsitz der Jugend- und Familienministerkonferenz. Die Konferenz ist das Fachgremium der für die Kinder-, Jugend- und Familienpolitik zuständigen Ministerinnen und Minister, Senatorinnen und Senatoren der Bundesländer. Das Motto lautet „Starke Kinder – chancenreich“.
Kultur
Bürgerbeteiligung zur Opernsanierung
Der Zahn der Zeit hat dem historischen Opernhaus Stuttgart im Littmann-Bau schwer zugesetzt. Eine Sanierung ist unausweichlich. Wir starten hier die Bürgerbeteiligung zur Sanierung des Opernhauses in Stuttgart.
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