Erstmalig findet in Baden-Württemberg vom 15. bis 22. Juli 2023 die landesweite Aktionswoche der Verkehrssicherheit statt. Schwerpunkt ist das Thema „Rücksicht im Straßenverkehr“.
Ländlicher Raum
Vierte Sitzung des Kabinettsausschusses Ländlicher Raum
Bei der vierten Sitzung des Kabinettsausschusses Ländlicher Raum hat Minister Peter Hauk die Bedeutung der interministeriellen Zusammenarbeit betont. Sie sei eine gute Basis, um für die Menschen im Ländlichen Raum Werte zu generieren.
Verfassungsschutz
Verfassungsschutzbericht 2022 vorgestellt
Innenminister Thomas Strobl und Beate Bube, Präsidentin des Landesamts für Verfassungsschutz, haben den Verfassungsschutzbericht 2022 vorgestellt. Die Bedrohung durch Spionage, Cyberangriffe und durch Nachrichtendienste haben den Verfassungsschutz im vergangenen Jahr stark gefordert.
Sicherheit
28. Deutscher Präventionstag in Mannheim
Prävention ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Der Deutsche Präventionstag als weltgrößter Fachkongress rund um das Thema Prävention ist mit seinem Austausch mit Experten aller Art daher entscheidend, um sich erfolgreich gegen Krisen zu wappnen.
Polizei
Sechster länderübergreifender Sicherheitstag
Am 24. Mai 2023 findet bereits zum sechsten Mal ein länderübergreifender Sicherheitstag in Baden-Württemberg, Bayern, Hessen, Rheinland-Pfalz und dem Saarland statt. Durch umfangreiche Einsatzmaßnahmen der Polizei soll das Sicherheitsempfinden der Bevölkerung gefestigt werden.
Diskriminierung
Internationaler Tag gegen Homo-, Bi-, Inter- und Transphobie
Im Land kommt es noch immer zu Diskriminierungen und Gewalt gegen LSBTIQ*-Menschen. Die Landesregierung geht entschieden dagegen vor und fördert auch eine neue Koordinationsstelle zur Opferberatung bei sexualisierter Gewalt.
Nahverkehr
Bahnstreiks und Abschlussprüfungen am 15. Mai 2023
Vom 14. bis zum 16. Mai 2023 hat die Eisenbahn- und Verkehrsgewerkschaft einen Warnstreik geplant. Die Abschlussprüfungen am 15. Mai 2023 im Fach Deutsch der Haupt-, Werkreal- und Realschulen werden dennoch nicht verschoben.
Digitalisierung
Land fördert Digitalisierungszentrum Ulm | Alb-Donau | Biberach
Das Wirtschaftsministerium fördert das Digitalisierungszentrum Ulm | Alb-Donau | Biberach mit rund 950.000 Euro. Es ist eine wichtige Anlaufstelle zur Digitalisierung in der Region und bietet Unterstützungsleistungen und passende Infrastruktur zur Umsetzung der Digitalisierung in den Unternehmen.
Podcast
„Einfach Inklusion“ Folge 12: Politische Teilhabe
In der zwölften Folge ihres Podcasts spricht die Landes-Behindertenbeauftragte Simone Fischer mit Landtagspräsidentin Muhterem Aras über die politische Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, das Grundgesetz und die Arbeit im Landtag.
Bundesgartenschau
Ausstellungseröffnung im Treffpunkt Baden-Württemberg
Mit drei Ausstellungen ist das Umweltministerium auf der Bundesgartenschau in Mannheim zu Gast. Themen im „Treffpunkt Baden-Württemberg“ sind der Umwelt- und Klimaschutz, die Energiewende und die Kreislaufwirtschaft.
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