Land entschädigt Dauerkarteninhaber für schlechte Leistungen
Dauerkarteninhaber für Strecken mit besonders schlechten Leistungen im vergangenen halben Jahr erhalten eine Wiedergutmachung.
Interview
„Das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit steht jetzt im Vordergrund“
Im Interview mit dem Badischen Tagblatt spricht Ministerpräsident Kretschmann über den Druck in der Krise, darüber, was gut gelaufen ist und was ihn am meisten beschäftigt. Und er lenkt den Blick auf eine seit Christi Geburt noch nie da gewesene Situation – die zwingende Einschränkung der Gottesdienste und somit ein Stück weit der Religionsfreiheit.
Coronavirus
„Wir haben noch eine lange Strecke vor uns“
„Auch wenn wir ein erstes Zeichen der Hoffnung sehen, haben wir noch eine lange Strecke vor uns“, sagt Ministerpräsident Winfried Kretschmann in einer Fernsehansprache. Er sei voller Zuversicht, dass man bald gemeinsam auf diese schwere Zeit zurückblicken wird und sagt: „Es war gut, dass wir durchgehalten haben.“
Rechtsverordnung
Landesregierung beschließt Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus
Die Landesregierung hat ihre Rechtsverordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus erneut geändert. Die neuen Regelungen gelten ab Freitag, den 10. April 2020.
Coronavirus
Bescheinigungen für Betreiber Kritischer Infrastruktur
Das Land stellt Bescheinigungen für Unternehmen der kritischen Infrastruktur bereit. Diese Bescheinigungen werden nach Ostern von den Ortspolizeibehörden ausgestellt.
Artenschutz
Wolfsverdacht in der Gemeinde Wald
In der oberschwäbischen Gemeinde Wald hat sich möglicherweise ein Wolf aufgehalten.
Coronavirus
Initiative zur Sicherung der Löhne in Werkstätten für behinderte Menschen
Seit dem 18. März 2020 sind im Land die Werkstätten für behinderte Menschen geschlossen. Auf Initiative der Landesregierung fordern die Länder den Bund auf, die Werkstattlöhne der betroffenen Beschäftigten auch in diesen schwierigen Zeiten zu sichern.
LUFTREINHALTUNG
Land bittet Gericht um Aufschub bei weiteren Verkehrsbeschränkungen
Das Land hat das Verwaltungsgericht Stuttgart um einen Aufschub hinsichtlich möglicher zonaler Verkehrsbeschränkungen in der Landeshauptstadt gebeten. Hintergrund sind die gesunkenen Werte der Luftschadstoffe in Stuttgart sowie die Auswirkungen der Corona-Krise auf den Verkehr.
Verkehr
Sonderparkrechte für ambulante Pflegedienste
Das Land unterstützt ambulante Pflegedienste mit Sonderparkrechten. Damit soll sichergestellt werden, dass die pflegerische Versorgung vor Ort auch während der Corona-Krise aufrechterhalten werden kann.
Coronavirus
Betrugsverdacht bei Auszahlung von Soforthilfen in Nordrhein-Westfalen
Das Land wird mögliche Fake-Sites für betrügerische Anträge der Corona Soforthilfe konsequent zur Anzeige bringen.
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