Maßnahmenplan „Tierschutz für Nutztiere in Baden-Württemberg“
Landwirtschaftsminister Peter Hauk hat einen Maßnahmenplan für die Stärkung des Tierschutzes im Umgang mit Nutztieren vorgestellt. Für mehr Tierwohl ist zudem ein Förderprogramm geplant.
Arbeit und Soziales
Ergebnisse der 97. Arbeits- und Sozialministerkonferenz
Unter dem Vorsitz Baden-Württembergs hat sich die Arbeits- und Sozialministerkonferenz auf die Einführung einer Kindergrundsicherung, die Weiterentwicklung der Pflegeversicherung und weitere Maßnahmen verständigt.
Corona-Maßnahmen
Zahl der Kontakte weiter senken
Bund und Länder haben erneut über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie beraten. Die Novembermaßnahmen konnte das exponentielle Wachstum zwar stoppen, die Zahlen bleiben aber weiter auf einem zu hohen Niveau. Daher haben sich Bund und Länder darauf verständigt, die Maßnahmen zu verlängern und nachzuschärfen.
Wasserwirtschaft
Gewässer zwischen Trockenheit und Hochwasser
Der Klimawandel stellt die Wasserwirtschaft in Baden-Württemberg vor große Herausforderungen. Das Umweltministerium beteiligt sich an mehreren Projekten, um die Auswirkungen zunehmender Hitzeperioden und heftiger Starkregenereignisse auf die Wasserwirtschaft zu untersuchen.
Aktionstag
Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen
Im Vorfeld des Internationalen Tages gegen Gewalt an Frauen am 25. November hat Staatssekretärin Bärbl Mielich darauf hingewiesen, dass die Frauen- und Kinderschutzhäuser in Baden-Württemberg auch in der Corona-Zeit Hilfe und Unterstützung bieten.
Schule
40 Millionen Euro für die Schulen im Land
Mit 40 Millionen Euro unterstützt das Kultusministerium die Schulen im Land bei der Bewältigung der aktuellen Herausforderungen der Corona-Pandemie vor Ort. Das Programm soll eine Förderlücke im Kampf gegen Corona schließen.
Energiewende
Versorgungssicherheit im Winter gewährleistet
Die Strom- und Gasversorgung für Haushalte und Industriekunden im Land im Winter ist gewährleistet. Das teilte Umweltminister Franz Untersteller nach der Sitzung der Monitoring-Gruppe Energiewende mit. Mit Blick auf die Novelle des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes fordert der Minister Nachbesserungen.
Schule
Corona-Leistungsprämie für Schulleitungen
Alle Schulleiter sowie kommissarische Schulleiter an öffentlichen Schulen erhalten eine Leistungsprämie in Höhe von einmalig 600 Euro. Damit soll ihr Einsatz zur Um- und Durchsetzung der Corona-Regelungen an den Schulen gewürdigt werden.
Corona-Strategie
Erste Zwischenbilanz des „Lockdown Light“
Zwei Wochen nach Beginn des sogenannten „Lockdown Light“ haben Bund und Länder eine erste Bilanz gezogen. Zwar konnte das exponentielle Wachstum gestoppt werden, aber die Zahlen sind weiter zu hoch. Daher haben sich Bund und Länder auf weitere vor allem administrative Maßnahmen verständigt.
Coronavirus
Sozialministerium weist Vorwürfe zur Beschaffung von Schnelltests scharf zurück
Das Sozialministerium weist Vorwürfe im Zusammenhang mit der Beschaffung von Antigen-Schnelltests entschieden zurück.
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