Mehr Grünbrücken für Wildtiere in Baden-Württemberg
Straßen zerschneiden Ökosysteme und für deren tierische Bewohner wird der Wechsel von einer Straßenseite auf die andere zur Herausforderung. Auch für Verkehrsteilnehmer ist der Wildwechsel eine Gefahr. Um zerschnittene Ökosysteme wieder zu verbinden und die Straßenquerung für Tiere und Verkehrsteilnehmer sicherer zu machen, baut Baden-Württemberg weitere Grünbrücken an Autobahnen und Bundesstraßen.
Gesellschaft
Jahresbilanz des Landesbeauftragten für Vertriebene und Spätaussiedler
Der Landesbeauftragte für Vertriebene und Spätaussiedler Thomas Strobl hat seine Jahresbilanz veröffentlicht.
Onlinehandel
Onlinehändler haften künftig für Umsatzsteuerausfall
Zum 1. Januar 2019 tritt das neue Gesetz für mehr Steuergerechtigkeit im Onlinehandel in Kraft. Das Gesetz geht auf eine Initiative Baden-Württembergs zurückgeht. Die neuen Haftungsregeln betreffen Betreiber von elektronischen Marktplätzen. Sie müssen Internethändler von einer Onlineplattform ausschließen, wenn diese keine Umsatzsteuerregistrierung vorweisen können. Ansonsten haftet der Marktplatzbetreiber für den Umsatzsteuerausfall.
In der Wiederaufarbeitungsanlage Karlsruhe hat die unkorrekte Position von Filtereinsätzen einer Lüftungsanlage eine Störmeldung ausgelöst. Das Ereignis wird der Meldekategorie N zugeordnet. Nach internationaler Bewertungsskala INES „Stufe 0“ hat es keine oder sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.
Radverkehr
Doppelt so viele Kommunen und Pendler-Teams beim STADTRADELN 2018
Im Jahr 2018 haben 32.000 Pendlerinnen und Pendler beim „STADTRADELN“ acht Millionen Fahrradkilometer gesammelt und damit doppelt so viele wie noch 2017. Das Land wird die Kooperation mit STADTRADELN auch 2019 fortführen und die Beteiligung der Kommunen fördern.
Gesundheit
Vorsicht beim Böllern – Regeln um gesund und sicher ins neue Jahr zu starten
Am Freitag startet der diesjährige Verkauf von Silvesterfeuerwerk. Umweltminister Franz Untersteller appellierte daran, beim Kauf von Feuerwerkskörpern unbedingt auf die Kennzeichnung zu achten und die Gebrauchsanleitung zu lesen. Feuerwerkskörper dürfen nur am 31. Dezember 2018 und am 1. Januar 2019 gezündet werden.
Polizei
1.000 Smartphones für die Polizei
Innenminister Thomas Strobl hat die ersten Smartphones mit spezieller Software an die Polizei übergeben. Insgesamt erhält die Polizei 1.000 Smartphones mit denen künftig die Möglichkeit besteht, bereits vor Ort auf die polizeilichen Informationssysteme zuzugreifen, Fahndungsbestände zu überprüfen und Einwohnermeldedaten abzufragen.
Ausbildung
Über 860.000 Euro für 21 „Lernfabriken 4.0“ an beruflichen Schulen
Das Wirtschaftsministerium fördert 21 „Lernfabriken 4.0“ an beruflichen Schulen mit über 860.000 Euro. In den Lernfabriken 4.0 lernen die Schülerinnen und Schüler in Grundlagenlaboren einzelne Module aus einem industriellen Fertigungsprozess kennen.
Festtage
Frohe Weihnachten und ein gutes neues Jahr!
Mit einem Motiv aus der 700 Jahre alten Klosterkirche St. Anna in Heiligkreuztal wünscht Ministerpräsident Winfried Kretschmann allen schöne Feiertage sowie ein gesundes und friedvolles Jahr 2019.
Haushalt
Erste Vermögensrechnung des Landes liegt vor
Die ab jetzt jährlich erscheinende Vermögensrechnung für Baden-Württemberg zeigt, was das Land besitzt, wie hoch die Schulden sind und welche Verpflichtungen für die Zukunft bestehen.
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