Jahresprogramm im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum ausgeschrieben
Das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum fördert in vier Schwerpunktbereichen sowohl kommunale als auch private Investitionen. Die Versorgung der Bevölkerung im Ländlichen Raum mit Waren und Dienstleistungen des täglichen Bedarfs ist dabei ein zentrales Anliegen.
Schule
300.000 digitale Endgeräte für Schüler
Im Rahmen des DigitalPakts Schule erhält Baden-Württemberg vom Bund rund 65 Millionen Euro. Das Land will den Betrag verdoppeln und damit etwa 300.000 digitale Endgeräte für die öffentlichen und privaten Schulen bereitstellen.
Coronavirus
Zusätzliche Ausweichmöglichkeiten für Frauen- und Kinderschutzhäuser
Damit Frauen- und Kinderschutzhäuser auch in der Corona-Zeit sichere Schutzräume bieten können, wird das Sozialministerium die Anmietung von Ausweichquartieren und zusätzlichen Schutzplätzen mit einer Nothilfe unterstützen.
Tourismusminister Guido Wolf hat die Programmausschreibung für das Tourismusinfrastrukturprogramm 2021 bekanntgegeben.
Coronavirus
Berufliche Bildungseinrichtungen öffnen ab 18. Mai
Ab dem 18. Mai 2020 sind wieder Kurse der überbetrieblichen Ausbildung, Maßnahmen der Arbeitsmarktförderung und berufliche Fortbildungen unter Einhaltung von Infektionsschutzmaßnahmen erlaubt.
Nahverkehr
Verkehrsminister fordern ÖPNV-Rettungsschirm
Die einzelnen Länder haben in der Corona-Krise den öffentlichen Personennahverkehr unterstützt, damit Busse und Bahnen als Teil der Daseinsvorsorge trotz ausbleibender Einnahmen weiter fahren. Nun fordern die Verkehrsminister einen Rettungsschirm des Bundes.
Frühkindliche Bildung
Eingeschränkter Betrieb von Kitas und Kindertagespflege ab 18. Mai
Kindertageseinrichtungen und die Kindertagespflege sollen ab 18. Mai 2020 die Betreuung schrittweise in Richtung eines eingeschränkten Regelbetriebs ausweiten können. Das Land setzt mit einer Verordnung den rechtlichen Rahmen. Für die Umsetzung und Ausgestaltung vor Ort sind die Träger und Einrichtungen in eigener Zuständigkeit verantwortlich.
Wirtschaft
„Krisenberatung Corona“ für kleine und mittlere Unternehmen startet
Ab dem 15. Mai 2020 gibt es für kleine und mittlere Unternehmen, Soloselbständige und Freiberufler die „Krisenberatung Corona“. Dies ist eine kostenlose Unterstützungmaßnahme des Wirtschaftsministeriums, die existenzbedrohten Unternehmen kurzfristig Hilfestellung bietet.
Umwelt
Umweltgutachten 2020 veröffentlicht
Verkehrsminister Winfried Hermann fordert ambitioniertere Maßnahmen der Politik zur Vermeidung von CO2-Emissionen. Das Umweltgutachten 2020 zeigt dabei viele Punkte auf, was verbessert werden kann.
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