Bodo Lehmann leitet ab April Landesvertretung in Brüssel
Neuer Leiter der Landesvertretung bei der Europäischen Union in Brüssel wird ab 1. April Bodo Lehmann. Der bisherige Leiter der Landesvertretung, Johannes Jung, wird ins Ministerium der Justiz und für Europa nach Stuttgart wechseln.
Asyl
Abschiebungen auf gleichbleibend hohem Niveau
Im Jahr 2017 wurden 3.450 Ausreisepflichtige aus Baden-Württemberg abgeschoben. Damit liegt die Zahl auf dem hohen Niveau des Jahres 2016. Auch weiterhin räumt das Land der freiwilligen Rückkehr den Vorrang ein, das heißt: Die Abschiebung greift erst, wenn der Aufforderung zur freiwilligen Ausreise keine Folge geleistet wird.
Landwirtschaft
Äcker im Land sind frei von Gentechnik
Die amtlichen Ernte-Untersuchungen auf gentechnisch veränderte Organismen für 2017 sind abgeschlossen. Bei keiner der 118 Proben gibt es Hinweise auf gentechnische Veränderung. Die Äcker im Land und die darauf angebauten Pflanzen seien frei von Gentechnik, so Landwirtschaftsminister Peter Hauk.
Hochschulen
System der leistungsbezogenen Besoldung funktioniert
Von 40 Hochschulen wurde nach interner Prüfung zurückgemeldet, dass es keine Fälle von fehlerhaft vergebenen Berufungsleistungsbezügen anlässlich des Wechsels von der Besoldungsgruppe C nach W gegeben hat. Das ergab eine Abfrage des Wissenschaftsministeriums an den 44 staatlichen Hochschulen in Baden-Württemberg.
Kinder
Land investiert in Ausbau von Kinder- und Familienzentren
Mit rund acht Millionen Euro fördert das Land Kindertageseinrichtungen, die sich zu Kinder- und Familienzentren weiterentwickeln. Damit weitet die Landesregierung das entsprechende Förderprogramm aus.
Verkehr
Kostenzusage für Sanierung der L 154 im Landkreis Waldshut
Die Baumaßnahmen im Bereich der Landesstraße L 154 (untere Albtalstrecke) werden vom Land Baden-Württemberg finanziert. Die Strecke zwischen der Tiefensteiner Brücke und Hohenfels (Albbruck) musste seit Pfingsten 2015 für den gesamten Verkehr gesperrt werden.
Gesundheit
Gute medizinische Versorgung im Land steht auf vielen Säulen
Eine gemeinsame Fachtagung von Wissenschafts- und Sozialministerium widmet sich dem Thema „Perspektiven ärztlicher Ausbildung und Versorgung in Baden-Württemberg“. Klar ist, dass die medizinische Ausbildung und ärztliche Versorgung in Baden-Württemberg auf vielen Säulen steht.
Landentwicklung
Flurneuordnung Adelsheim-Sennfeld abgeschlossen
Das Flurneuordnungsverfahren Adelsheim-Sennfeld ist abgeschlossen. Durch den Ausbau eines modernen Wege- und Gewässernetzes und die Zusammenlegung von Grundeigentum wurde die Agrarstruktur auf der Gemarkung Sennfeld nachhaltig verbessert.
Gesundheit
Projekt zur Krebsfrüherkennung bei Menschen mit schweren Behinderungen
Das Ministerium für Soziales und Integration fördert ein bundesweit einmaliges Projekt zur Krebsfrüherkennung bei Menschen mit schweren Behinderungen mit 67.500 Euro. Das gab Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha bekannt.
Heimattage
Programm der Heimattage 2018 in Waldkirch vorgestellt
Im Beisein von Staatsrätin Gisela Erler wurde in Waldkirch das Programm der Heimattage Baden-Württemberg 2018 vorgestellt. Fester Bestandteil sind wieder der Baden-Württemberg-Tag und die Landesfesttage. Die diesjährigen Programmschwerpunkte lauten „Musik im Blut“, „Heimatgefühle“, „Stadtgeschichten“ und „Begegnen & Bewegen“.
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