Fahrplan für weitere Öffnung des Schul- und Kitabetriebs
Kultusministerin Susanne Eisenmann hat den Fahrplan für eine stufenweise Öffnung von Kitas und Schulen vorgestellt. Ab dem 18. Mai sollen zunächst die 4. Klassen an den Grundschulen wieder öffnen. Weitere Öffnungen folgen bis nach den Pfingstferien.
Interview
„Das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit steht jetzt im Vordergrund“
Im Interview mit dem Badischen Tagblatt spricht Ministerpräsident Kretschmann über den Druck in der Krise, darüber, was gut gelaufen ist und was ihn am meisten beschäftigt. Und er lenkt den Blick auf eine seit Christi Geburt noch nie da gewesene Situation – die zwingende Einschränkung der Gottesdienste und somit ein Stück weit der Religionsfreiheit.
Coronavirus
Unterstützung auch für Musikvereine und Chöre
Auch die Amateurmusik ist von den Auswirkungen des Coronavirus betroffen. Kunststaatssekretärin Petra Olschowski würdigte die vielen Musikvereine und Chöre als hohes Gut und betonte das Ziel, existenzbedrohende Situationen für Betroffene abzufedern.
Coronavirus
Lebendige Quartiere: Beispielhafte Hilfen für den Zusammenhalt
Lebendige Quartiere, in denen die Menschen füreinander da sind, aufeinander aufpassen und zusammenhalten, sind in Zeiten der Corona-Pandemie wichtiger denn je. Ein aktueller Sonder-Newsletter informiert über Hilfs- und Unterstützungsmöglichkeiten für Menschen, die Hilfe brauchen.
Verwaltung
Landtag stimmt für Gesetz zum Bürokratieabbau
Der Bürokratieabbau in Baden-Württemberg geht weiter voran. Der Landtag hat einem Gesetzentwurf des Innenministerium zugestimmt, der über 100 Vorschriften des Landes für die Bürgerinnen und Bürger vereinfacht.
Erneuerbare Energien
Regelungen zum Ausbau erneuerbarer Energien in der Kritik
Umweltminister Franz Untersteller hat die Bundesregierung anlässlich des Bund-Länder-Treffens den für den 52-Gigawatt-Deckel bei der Förderung von Photovoltaik-Anlagen und die geplanten Abstandsregelungen zwischen Windanlagen und Siedlungen kritisiert.
Kunst und Kultur
Land vergibt Jahresstipendien für Literatur
Das Land hat Jahresstipendien für Literatur an Romanautorinnen und Lyriker vergeben. Die Stipendien sind mit jeweils 12.000 Euro dotiert und mit gemeinsamen Lesungen verbunden.
Polizei
Amtseinführung der Landespolizeipräsidentin
Bei einem Festakt, an dem zahlreiche Gäste aus Politik, Polizei, Behörden und Hilfsorganisationen teilgenommen haben, wurde Dr. Stefanie Hinz von Innenminister Thomas Strobl offiziell in ihr neues Amt als Landespolizeipräsidentin eingeführt.
Klimaschutz
Bundesratsbeschlüsse zum Klimapaket der Bundesregierung
Umweltminister Franz Untersteller hat enttäuscht auf die Bundesratsbeschlüsse zum Klimapaket der Bundesregierung reagiert.
Demokratiekonferenz
Stolz auf führende Rolle bei der Bürgerbeteiligung
Baden-Württemberg hat eine bundesweit führende Rolle bei der Bürgerbeteiligung und will sich mit der Politik des Gehörtwerdens auch weiterhin engagieren. Dies betonte Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei der Eröffnung der fünften Demokratiekonferenz des Landes und des Schweizer Kantons Aargau.
Um unsere Webseite für Sie optimal gestalten und verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.