Pressemitteilungen Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen
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Bevölkerungsschutz
Bevölkerungsschutz-Ehrenzeichen für Jochen Glaeser
Innenstaatssekretär Thomas Blenke hat dem langjährigen Präsidenten des Badischen Rotes Kreuzes, Jochen Glaeser, das Bevölkerungsschutz-Ehrenzeichen überreicht.
Bevölkerungsschutz
Neue Einsatzfahrzeuge für Zivil- und Bevölkerungsschutz
Zur Stärkung des Zivil- und Bevölkerungsschutzes erhalten Einsatzeinheiten im Regierungsbezirk Stuttgart insgesamt zehn neue Einsatzfahrzeuge der Medizinischen Task Force des Bundes.
Innere Sicherheit
Halbzeitbilanz des Kabinettsausschusses „Entschlossen gegen Hass und Hetze“
Der Kabinettsausschuss „Entschlossen gegen Hass und Hetze“ ist ein wertvolles Instrument zum Schutz und Erhalt der Demokratie. Zur Halbzeit der Legislaturperiode zieht Innenminister Thomas Strobl nun Bilanz. Das Gremium hat 30 Arbeitspakete mit vielen Maßnahmen angestoßen, 14 sind bereits abgeschlossen.
Polizei
Bilanz zur Aktionswoche der Landwirte
Die Aktionswoche der Landwirte verlief in Baden-Württemberg weitestgehend friedlich und störungsfrei. Dafür sorgte unter anderem die Polizei, die mit rund 3.700 Polizistinnen und Polizisten landesweit im Einsatz war.
Kulturerbe im Osten
Jahresbilanz des Landesbeauftragten für Vertriebene und Spätaussiedler
Das Land Baden-Württemberg wird weiterhin die Kultur und Geschichte der Deutschen im östlichen Europa sichern, bewahren und erforschen. Denn der unermüdliche Einsatz für Frieden und Völkerverständigung in Europa ist wichtiger denn je.
Zivilcourage
Auszeichnung für Lebensretter aus Offenburg
Das mutige und selbstlose Einschreiten eines Familienvaters bei der Gewalttat in der Offenburger Waldbachschule am 9. November 2023 zeugt von größter Zivilcourage. Hierfür überreicht Innenminister Thomas Strobl die Rettungsmedaille des Landes Baden-Württemberg.
Volksbegehren
Volksbegehren „Stoppt Gendern in Baden-Württemberg“ nicht zulässig
Der Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens „Stoppt Gendern in Baden-Württemberg“ ist nicht zulässig. Er wurde nicht vorschriftsgemäß gestellt und entspricht nicht hinreichend dem verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsgrundsatz.
Polizei
Proteste der Landwirte in Baden-Württemberg
Die Protestaktionen der Landwirte in Baden-Württemberg am 8. Januar 2024 verliefen dank der umfangreichen Maßnahmen der Polizei weitestgehend friedlich und störungsfrei. Dies berichtete Innenminister Thomas Strobl im Ministerrat.
Polizei
Erste Datenträgerspürhunde in Baden-Württemberg
Sechs hochqualifizierte Spürnasen begleiten von nun an die Durchsuchungs- und Kontrollmaßnahmen der Polizei Baden-Württemberg und helfen dabei, wichtiges Beweismaterial zu finden.
Digitalisierung
Breitbandbericht 2023 veröffentlicht
Der neueste Breitbandbericht zeigt: Das Internet für die Menschen im Land ist spürbar schneller. Inzwischen sind 94 Prozent der Haushalte in Baden-Württemberg mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde versorgt.
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