Andreas Singer neuer Präsident des Landgerichts Stuttgart
Andreas Singer ist neuer Präsident des Landgerichts Stuttgart. Singer tritt die Nachfolge von Cornelia Horz an, die nunmehr Präsidentin des Oberlandesgerichts Stuttgart ist.
Förderprogramm
138 Millionen Euro für Wasserwirtschaft und Altlasten
Das Land fördert kommunale Maßnahmen in den Bereichen Wasserwirtschaft und Altlasten mit fast 138 Millionen Euro und unterstützt damit Städte und Gemeinden finanziell bei notwendigen und wichtigen Maßnahmen der Daseinsvorsorge.
Artenschutz
Landesweite Artenkartierung im Ehrenamt
Der Schutz von Amphibien und Reptilien ist eine wichtige Aufgabe des Naturschutzes. Umweltstaatssekretär Andre Baumann dankte den zahlreichen Ehrenamtlichen für ihren Einsatz für den Natür- und Artenschutz. Durch eine Kartierung der Arten können Lebensräume erhalten und die biologische Vielfalt geschützt werden.
Steuern
Überprüfung der Lohnsteuerzahlungen des Landesamts für Besoldung und Versorgung
Das Landesamt für Besoldung und Versorgung hat nicht nur Lohnsteuer zwischen 2008 und 2014 doppelt abgeführt. Vor 2008 wurden nach vorläufigen Erkenntnissen Lohnsteuerbeträge nicht abgeführt. Das zeigen Zwischenergebnisse der Revisionsgruppe.
Radverkehr
Mehr Pendler aufs Rad
Baden-Württemberg macht das Radpendeln attraktiver und investiert in gute und schnelle Radwege. Zum Ausbau der kommunalen Rad- und Fußverkehrsinfrastruktur wurden 93 neue Projekte im Förderprogramm 2018 bis 2022 aufgenommen. Dafür stehen insgesamt 46 Millionen Euro zur Verfügung.
Wohnraum-Allianz
Wohnraumförderung des Landes mit verbesserten Angeboten
Mit verbesserten Angeboten wird die Wohnraumförderung des Landes nochmals attraktiver. Das Förderprogramm „Wohnungsbau BW 2018/2019“ leistet einen wichtigen Beitrag, den Wohnungsbau im Land weiter anzukurbeln. Die Arbeit der Wohnraum-Allianz hat sich gelohnt.
Aussenwirtschaft
Kritik an US-Strafzöllen auf Stahl- und Aluminiumimporte
Für Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut sind die angekündigten US-Strafzölle auf Stahl- und Aluminiumexporte äußerst bedenklich und für den freien Welthandel schädlich. Sie warnt vor einer Spirale gegenseitig verhängter Strafzölle.
Elektromobilität
Förderung der Elektromobilität findet regen Anklang
Im Rahmen der „Landesinitiative III Marktwachstum Elektromobilität BW“ hat das Verkehrsministerium bereits über 100 Förderanträge für Elektroautos bewilligt. In den ersten acht Monaten sind Förderanträge mit einem Volumen von mehr als 2,8 Millionen Euro eingegangen.
Klimaschutz
Weg frei für Förderprogramm KLIMOPASS
Das Land unterstützt Kommunen sowie kleine und mittlere Unternehmen mit rund zwei Millionen Euro bei der Entwicklung und Umsetzung von Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel.
Tourismus
7 Millionen Euro für Tourismusinfrastruktur
Das Land unterstützt die Kommunen im Jahr 2018 mit mehr als 7 Millionen Euro bei touristischen Infrastrukturprojekten. Damit werden mehr als 30 Vorhaben gefördert und Investitionen in Höhe von mehr als 25 Millionen Euro angestoßen.
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