Der Antrag auf den Nutzungsausbau der intelligenten Messsysteme „Smart Meter“ wurde erfolgreich im Bundesrat angenommen. Verbraucherschutzminister Peter Hauk freut sich darüber, dass durch die Baden-Württembergische Initiative die Digitalisierung der Energiewende beschleunigt und den Verbrauchern eine aktive Beteiligung ermöglicht werden kann.
Abwasserbeseitigung
1,2 Millionen Euro für die Modernisierung der Kläranlage Glatten
Das Land fördert die Modernisierung der Kläranlage Glatten mit 1,2 Millionen Euro.
Polizei
Sicherheitspartnerschaft für Stuttgart vereinbart
Nach den Ausschreitungen in der Stuttgarter Innenstadt haben das Innenministerium und die Landeshauptstadt eine Sicherheitspartnerschaft vereinbart. Basis ist das Zehn-Punkte-Programm „Stuttgart sicher erleben“.
Corona-Hilfe
Stabilisierungshilfe für Hotel- und Gaststättengewerbe startet
Zur Überbrückung von Liquiditätsengpässen können Hotel- und Gaststättenbetriebe im Land ab 1. Juli Anträge auf Stabilisierungshilfe Corona stellen. Die Hilfen sollen schnell bei den Betrieben ankommen.
Hochbau
Neubau der John Cranko Schule ist fertig gestellt
Der Neubau der John Cranko Schule in Stuttgart ist nach rund fünf Jahren Bauzeit fertig gestellt. Das architektonisch sowie energetisch moderne Gebäude bietet auf circa 6.100 Quadratmetern Nutzungsfläche maßgeschneiderte Räumlichkeiten für die Ausbildung des Ballettnachwuchses.
Luftreinhaltung
Weitere Maßnahmen zur Einhaltung der Grenzwerte in Stuttgart
Zur weiteren Senkung der Luftschadstoffbelastung hat das Verkehrsministerium hat die Landeshauptstadt Stuttgart gebeten, zusätzliche Geschwindigkeitsbeschränkungen anzuordnen und intelligente Verkehrssteuerungen verstärkt zu nutzen.
Energie
Energiepreisentwicklung 2019 uneinheitlich
Die Preisentwicklung 2019 ist für die Endverbraucher in Deutschland uneinheitlich gewesen. Heizöl und Benzin waren günstiger zu beziehen als im Vorjahr, Gas und Strom dagegen wurden teurer.
Finanzhilfen
Land beteiligt sich am kommunalen Solidarpakt 2020 des Bundes
Das Land will sich am kommunalen Solidarpakt 2020 des Bundes beteiligen. Damit sollen die Gemeinden, Städte und Kreise unterstützt werden.
Coronahilfe
Rettungsschirm für Reisebusunternehmen beschlossen
Das Kabinett hat einen Rettungsschirm für die Reisebusunternehmen in Baden-Württemberg in Höhe von 40 Millionen Euro beschlossen. Damit sollen wirtschaftlich besonders betroffene Unternehmen der Bustouristik eine einmalige Überbrückungshilfe erhalten.
Coronavirus
Land bereitet Öffnung größerer Messen vor
Ab dem 1. September 2020 sollen wieder Messen mit mehr als 500 Personen stattfinden dürfen, sofern sich die Infektionslage weiter entspannt und Abstands- und Hygieneregeln konsequent eingehalten werden.
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