Realschulabschlussprüfung im Fach Deutsch wird verschoben
Die Realschulabschlussprüfung im Fach Deutsch wird vom 18. April auf den 27. April verschoben, nachdem Sicherheitsvorgaben an einer Schule bei der Weitergabe der Prüfungsaufgaben nicht eingehalten wurden. Kultusministerin Susanne Eisenmann zeigt sich über die Panne vor Ort verärgert.
Delegationsreise
Kretschmann reist nach Südosteuropa
Mit einer hochrangigen Delegation besucht Ministerpräsident Winfried Kretschmann Serbien, Kroatien und Bosnien und Herzegowina. Ziel der fünftägigen Reise ist es, die Kooperationen in den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Kultur, Umwelt und Zivilgesellschaft weiter auszubauen.
Arbeitsmarkt
Arbeitsmarktpolitische Reise in den Regierungsbezirk Freiburg
Staatssekretärin Katrin Schütz besuchte den Regierungsbezirk Freiburg für mehrere arbeitsmarktpolitische Termine. Sie machte sich in Tuttlingen, Rust und Emmendingen ein Bild von der Umsetzung der Arbeitsmarkt-Programme und tauschte sich mit Betroffenen über konkrete Anliegen und Belange aus.
Delegationsreise
Kretschmann besucht Straßburg
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat in Straßburg eine Absichtserklärung zur Weiterentwicklung des Hochschulverbunds Eucor zu einer Europäischen Universität unterzeichnet. Auf dem Programm des Besuchs standen ferner politische Gespräche zur Zukunft der EU und des Atomkraftwerks Fessenheim sowie eine vertiefte Kooperation im Bereich Industrie 4.0.
Auszeichnung
THW-Ehrenzeichen in Gold für Professor Hermann Schröder
Innenminister Thomas Strobl hat dem Leiter der Abteilung „Bevölkerungsschutz und Krisenmanagement“ des Innenministeriums, Professor Hermann Schröder, das Ehrenzeichen des Technischen Hilfswerks in Gold überreicht und seine herausragenden Leistungen sowie sein langjähriges Engagement gewürdigt.
Kernkraft
Notstromdiesel im Kernkraftwerk Neckarwestheim bei Test nicht gestartet
Im Block I des Kernkraftwerks Neckarwestheim ist bei einer Funktionsprüfung ein Notstromdieselaggregat nicht gestartet. Darauf wurde ein Reserveaggregat eingesetzt und eine Ursachenklärung eingeleitet. Sicherheitstechnisch ist dem Vorfall eine sehr geringe Bedeutung zuzuschreiben.
Ministerium
Führungsmannschaft im Innenministerium wieder komplett
Landtagsvizepräsident Wilfried Klenk wird politischer Staatssekretär im Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration. Der bisherige Amtschef Julian Würtenberger wird die Aufgabe des beamteten Staatssekretärs übernehmen.
Naturschutz
Beteiligungsverfahren zur Sicherung von Flora-Fauna-Habitat-Gebieten gestartet
Das Land muss nach einer Verordnung der Europäischen Kommission seine 212 Flora-Fauna-Habitat-Gebiete rechtsverbindlich ausweisen. Interessierte Bürgerinnen und Bürger können die Entwürfe bis zum 8. Juni 2018 einsehen und Bedenken und Anregungen vorbringen.
Sicherheit
Trendwende beim Wohnungseinbruch
Zum dritten Mal in Folge nehmen Wohnungseinbrüche in Baden-Württemberg ab. Zudem hat sich seit 2013 die Aufklärungsquote des Wohnungseinbruchsdiebstahls nahezu verdoppelt. Die Polizei setzt auch stark auf Information zur Einbruchsprävention für Bürgerinnen und Bürger, um den Einbruch von vornhinein zu verhindern.
Wohnen
500 Millionen Euro für den Wohnungsbau
Für den Wohnungsbau stellt das Land in den Jahren 2018 und 2019 insgesamt 500 Millionen Euro zur Verfügung. Bereits 2017 gab es Fördermittel in Höhe von 250 Millionen Euro, mit denen 1.400 neue Sozialwohnungen entstehen. Prämien für Kommunen sollen für die planerischen Voraussetzungen sorgen, um dringend benötigten sozial gebundenen Mietwohnraum zu verwirklichen.
Um unsere Webseite für Sie optimal gestalten und verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.