Pressemitteilungen Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen
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Verkehrssicherheit
Kampagne „Rettungsgasse – rettet Leben“ gestartet
Das Innenministerium, der ADAC Württemberg und der Fahrlehrerverbande Baden-Württemberg haben die landesweite Kampagne „Rettungsgasse – rettet Leben“ gestartet. Bei schweren Verkehrsunfällen zählt jede Sekunde. Deshalb gilt: Platz machen und dabei helfen, Leben zu retten!
Rettungsdienst
Europaweiter Notruf 112 hilft im Notfall
Nur etwa ein Viertel aller EU-Bürger kennt die Notrufnummer 112. Deshalb macht das Land mit einem Aktionstag auf den europaweiten Notruf aufmerksam. Unter der kostenlosen Rufnummer 112 können Hilfesuchende eine Leitstelle erreichen, um nach einem Unfall, bei Bränden oder anderen Unglücksfällen Hilfe zu holen.
Sicherheit
Partnerschaft „Sicher in Heidelberg“ zwischen Land und Stadt steht
Innenminister Thomas Strobl und Oberbürgermeister Eckart Würzner haben die Partnerschaft „Sicher in Heidelberg“ zwischen dem Land und der Stadt Heidelberg unterzeichnet. Der Fokus liegt vor allem auf den bekannten Brennpunkten in der Altstadt und auf der Neckarwiese. Zahlreiche Maßnahmen sollen das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung nachhaltig stärken.
Sicherheit
Verschärfte Kontrollen während der närrischen Tage
Mit der Altweiberfastnacht erreicht die diesjährige Karnevals- und Fastnachtssaison ihren Höhepunkt. Bis Aschermittwoch wird in vielen Städten und Gemeinden im Südwesten ausgelassen gefeiert. Aber auch in der närrischen Zeit gilt, sich nur nüchtern hinter das Steuer zu setzen. Die Polizei verstärkt daher an den tollen Tagen ihre Kontrollen.
Asyl
Abschiebungen auf gleichbleibend hohem Niveau
Im Jahr 2017 wurden 3.450 Ausreisepflichtige aus Baden-Württemberg abgeschoben. Damit liegt die Zahl auf dem hohen Niveau des Jahres 2016. Auch weiterhin räumt das Land der freiwilligen Rückkehr den Vorrang ein, das heißt: Die Abschiebung greift erst, wenn der Aufforderung zur freiwilligen Ausreise keine Folge geleistet wird.
Polizei
Ehemaliger Vorsitzender des Hauptpersonalrates der Polizei Baden-Württemberg tritt in den Ruhestand
Joachim Lautensack, langjähriger Vorsitzender des Hauptpersonalrates der Polizei, tritt nach 46 Dienstjahren seinen Ruhestand an. Von 2001 bis 2015 war er Vorsitzender des Hauptpersonalrates und von 2003 bis 2015 zudem Landesvorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG).
Polizei
Polizeihubschrauberstaffel mit Rekordzahlen
Die Polizeihubschrauberstaffel Baden-Württemberg blickt auf das erfolgreichste Jahr in ihrer 52-jährigen Geschichte zurück. Im Jahr 2017 wurden so viele vermisste Menschen bei Sucheinsätzen lebend gefunden wie noch nie. Gleiches gilt bei der Suche nach tatverdächtigen Personen oder Fahrzeugen.
Landeswahlleiterin
Cornelia Nesch ist neue Landeswahlleiterin
Cornelia Nesch ist neue Landeswahlleiterin. Sie ist Nachfolgerin von Christiane Friedrich, die zum Jahresende 2017 in den Ruhestand getreten ist.
Feuerwehr
Land macht Feuerwehren zukunftsfest
Das Land hat die Verwaltungsvorschrift über Zuwendungen für das Feuerwehrwesen neu gefasst und zukunftsfest gemacht. Zentrale Punkte sind die Erhöhung der Pauschalförderung für den Nachwuchs sowie die Erweiterung des kommunalen Spielraums.
Polizei
Andreas Stenger kommissarischer Vizepräsident beim Landeskriminalamt
Andreas Stenger wird kommissarischer Vizepräsident beim Landeskriminalamt Baden-Württemberg. Stenger leitete bislang das Kriminaltechnische Institut beim Landeskriminalamt.
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