Pressemitteilungen Ministerium der Justiz und für Migration
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Gedenken
Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocausts
Am 27. Januar ist der Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust. Gerade in diesen Zeiten ist es wichtig, die Erinnerung zu bewahren.
Gesellschaft
Land geht weiter entschieden gegen Hasskriminalität vor
Extremismus und Hasskriminalität bedrohen die freie und offene Gesellschaft. Die Landesregierung geht daher weiter entschieden gegen Hass und Hetze vor. Mit der gesetzlichen Meldepflicht für soziale Netzwerke besteht ab dem 1. Februar ein weiterer Baustein, um Straftaten im Netz mit aller Konsequenz zu verfolgen.
Cyberkriminalität
Gentges besucht Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität
Justizministerin Marion Gentges hat gemeinsam mit ihrer hessischen Amtskollegin Eva Kühne-Hörmann die Zentralstelle zur Bekämpfung der Internetkriminalität (ZIT) in Frankfurt besucht. Die ZIT hat eine Vorreiterrolle bei der Cybercrimebekämpfung in Deutschland.
Antisemitismus
Leitfaden für die Verfolgung antisemitisch motivierter Straftaten vorgestellt
Das Justizministerium hat einen Leitfaden für die Verfolgung antisemitisch motivierter Straftaten vorgestellt.
Digitalisierung
Digitaloffensive der Justiz aus dem Süden
Baden-Württemberg und Bayern treiben gemeinsam eine Digital-Offensive im Justizwesen voran – etwa bei E-Akten, Videoverhandlungen oder elektronischem Rechtsverkehr. Beim Fachgipfel „Auf dem Weg in die digitale Justiz des 21. Jahrhunderts“ tauschten sich Delegationen beider Länder über Erfahrungen, Initiativen und Ideen aus.
Opferschutz
Alexander Schwarz neuer Opferbeauftragter der Landesregierung
Alexander Schwarz ist der neue Opferbeauftragte der Landesregierung. Der langjährige Leitende Oberstaatsanwalt löst seinen Vorgänger Dr. Uwe Schlosser ab.
Opferschutz
Abschied vom Opferbeauftragten Dr. Uwe Schlosser
Die Amtszeit von Dr. Uwe Schlosser, dem ersten Opferbeauftragten der Landesregierung, endet. Dr. Schlosser hat in dieser Funktion wichtige Grundlagen gelegt und Strukturen im baden-württembergischen Opferschutz aufgebaut.
Opferschutz
Opferbeauftragter des Landes beteiligt sich an Hotline des Bundesopferbeauftragten
Der Opferbeauftragte des Landes beteiligt sich an der Hotline des Bundesopferbeauftragten für den Fall eines terroristischen Anschlags. Das gemeinsame Beratungstelefon des Bundes unter Beteiligung vier weiterer Länder nimmt am 1. Mai den Betrieb auf.
Opferschutz
Opferbeauftragter und WEISSER RING schließen Kooperationsvereinbarung
Der Opferbeauftragte der Landesregierung und der Opferhilfeverein WEISSER RING haben eine Kooperationsvereinbarung geschlossen. Der Opferbeauftragte und die Opferhilfeorganisation mit dem dichtesten Netz an Außenstellen arbeiten damit künftig eng zusammen.
Justiz
Frank Rebmann wechselt ins Justizministerium
Frank Rebmann ist neuer Leiter der Abteilung für Straf- und Gnadenrecht im Justizministerium. Zuvor war er Leitender Oberstaatsanwalt der Staatsanwaltschaft Heilbronn.
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