Harter Kurs gegen straffällige unbegleitete minderjährige Ausländer
Die Gruppe der zehn bis fünfzehn unbegleiteten minderjährigen Ausländer, die seit einiger Zeit in Mannheim für Aufsehen sorgt, soll schnellstmöglich aufgelöst werden. Einige davon befinden sich ohnehin schon seit längerer Zeit in Haft.
Auszeichnung
Staufermedaille für Sonngard Dohrn
Staatssekretärin Theresa Schopper hat Sonngard Dohrn die Staufermedaille des Landes Baden-Württemberg überreicht und sie als ausgezeichnete Netzwerkerin für eine gerechtere Welt und das Kirchheimer Gemeinwohl gewürdigt.
Radverkehr
Startschuss für Baubeginn am Neckartal-Radweg zwischen Lauffen und Heilbronn
Verkehrsminister Winfried Hermann hat gemeinsam mit dem Bürgermeister der Stadt Lauffen Klaus-Peter Waldenberger den Startschuss für den Baubeginn eines wichtigen Teils des Neckartal-Radweges zwischen Lauffen und Heilbronn gegeben. Der Abschnitt ist im RadNETZ Baden-Württemberg eine wichtige Verbindung für den touristischen Radverkehr und für die Alltagsnutzung.
Europa
Bodo Lehmann leitet ab April Landesvertretung in Brüssel
Neuer Leiter der Landesvertretung bei der Europäischen Union in Brüssel wird ab 1. April Bodo Lehmann. Der bisherige Leiter der Landesvertretung, Johannes Jung, wird ins Ministerium der Justiz und für Europa nach Stuttgart wechseln.
Asyl
Abschiebungen auf gleichbleibend hohem Niveau
Im Jahr 2017 wurden 3.450 Ausreisepflichtige aus Baden-Württemberg abgeschoben. Damit liegt die Zahl auf dem hohen Niveau des Jahres 2016. Auch weiterhin räumt das Land der freiwilligen Rückkehr den Vorrang ein, das heißt: Die Abschiebung greift erst, wenn der Aufforderung zur freiwilligen Ausreise keine Folge geleistet wird.
Landwirtschaft
Äcker im Land sind frei von Gentechnik
Die amtlichen Ernte-Untersuchungen auf gentechnisch veränderte Organismen für 2017 sind abgeschlossen. Bei keiner der 118 Proben gibt es Hinweise auf gentechnische Veränderung. Die Äcker im Land und die darauf angebauten Pflanzen seien frei von Gentechnik, so Landwirtschaftsminister Peter Hauk.
Hochschulen
System der leistungsbezogenen Besoldung funktioniert
Von 40 Hochschulen wurde nach interner Prüfung zurückgemeldet, dass es keine Fälle von fehlerhaft vergebenen Berufungsleistungsbezügen anlässlich des Wechsels von der Besoldungsgruppe C nach W gegeben hat. Das ergab eine Abfrage des Wissenschaftsministeriums an den 44 staatlichen Hochschulen in Baden-Württemberg.
Kinder
Land investiert in Ausbau von Kinder- und Familienzentren
Mit rund acht Millionen Euro fördert das Land Kindertageseinrichtungen, die sich zu Kinder- und Familienzentren weiterentwickeln. Damit weitet die Landesregierung das entsprechende Förderprogramm aus.
Verkehr
Kostenzusage für Sanierung der L 154 im Landkreis Waldshut
Die Baumaßnahmen im Bereich der Landesstraße L 154 (untere Albtalstrecke) werden vom Land Baden-Württemberg finanziert. Die Strecke zwischen der Tiefensteiner Brücke und Hohenfels (Albbruck) musste seit Pfingsten 2015 für den gesamten Verkehr gesperrt werden.
Gesundheit
Gute medizinische Versorgung im Land steht auf vielen Säulen
Eine gemeinsame Fachtagung von Wissenschafts- und Sozialministerium widmet sich dem Thema „Perspektiven ärztlicher Ausbildung und Versorgung in Baden-Württemberg“. Klar ist, dass die medizinische Ausbildung und ärztliche Versorgung in Baden-Württemberg auf vielen Säulen steht.
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