Ab Sonntag, 3. April 2022, gilt in Baden-Württemberg eine neue Corona-Verordnung. Damit fallen weitreichende Schutzmaßnahmen weg, für die es aufgrund des neuen Infektionsschutzgesetzes des Bundes keine rechtliche Grundlage mehr gibt. Die Maskenpflicht im Nahverkehr und im medizinischen Bereich bleibt erhalten.
Sport
Kretschmann empfängt Olympioniken und Paralympioniken
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat die baden-württembergischen Athletinnen und Athleten der Olympischen und Paralympischen Sommerspiele 2020 in Tokio und Winterspiele 2022 in Peking empfangen. Er würdigte ihre beeindruckenden Leistungen und ihr sympathisches Auftreten in Japan und China.
Europa
Kretschmann auf Delegationsreise in Straßburg
Zur Pflege der nachbarschaftlichen Beziehungen ist Ministerpräsident Winfried Kretschmann mit einer Delegation für zwei Tage nach Straßburg gereist. Auf dem Programm standen unter anderem der Besuch von Projekten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und die zweite Grenzraumkonferenz zwischen Baden-Württemberg und der Région Grand Est.
Arbeitsmarkt
Arbeitsmarkt erfolgreich in den Frühling gestartet
Der Arbeitsmarkt in Baden-Württemberg ist trotz Krisen und teilweise schwieriger wirtschaftlicher Rahmenbedingungen erfolgreich in den Frühling gestartet. Die Arbeitslosenquote im März sinkt auf 3,4 Prozent. Die Beschäftigungsperspektiven bleiben weiterhin gut.
Corona-Impfung
Impfquote bei Betreuten und Beschäftigten der Pflegeheime weiter gestiegen
Die Impfquoten bei Beschäftigten und Betreuten in voll- und teilstationären Pflegeeinrichtungen in Baden-Württemberg sind erneut höher als im Vergleich zu den Erhebungen Anfang des Jahres. Das zeigt die neueste Auswertung des Landesgesundheitsamtes.
Wirtschaft
Bessere Rahmenbedingungen für Unternehmen gefordert
Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat bei Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern der europäischen Institutionen in Brüssel bessere Rahmenbedingungen für Unternehmen gefordert. Es bedürfe einer grundlegenden Anpassung des Beihilferahmens.
Corona-Hilfen
Hilfsprogramme für Unternehmen und Soloselbständige verlängert
Die Landesregierung verlängert ihre Hilfsprogramme für Unternehmen und Soloselbständige. Auch wenn die Maßnahmen nun gelockert werden, benötigen Unternehmen und Selbstständige weiterhin Planungssicherheit.
Corona-Impfung
Land startet Impf-O-Mat
Im Rahmen der Impfkampagne #dranbleibenBW hat das Gesundheitsministerium einen Impf-O-Mat entwickelt. Dieser soll Impfvorsichtigen als Entscheidungshilfe dienen. Das interaktive Internetangebot wird von Prof. Dr. Eckart von Hirschhausen und Dr. Natalie Grams-Nobmann präsentiert.
Corona-Massnahmen
Eckpunkte der Corona-Strategie festgelegt
Die Koalition hat sich auf die weitere Corona-Strategie verständigt. Dabei werde man alle Möglichkeiten des Infektionsschutzgesetzes nutzen. Die Hotspot-Regel ist für Baden-Württemberg allerdings nicht umsetzbar.
Polizei
Wochenendbilanz der Polizei
Am Wochenende fanden Protestversammlungen gegen den Krieg in der Ukraine und Kundgebungen gegen die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie statt. Insgesamt waren 30.900 Bürgerinnen und Bürger auf 115 Versammlungen unterwegs.
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