Die baden-württembergische Justiz wird angesichts steigender Zahlen am Coronavirus Infizierter den Betrieb einschränken.
Windkraft
Genehmigungspraxis für Windkraftanlagen wird angepasst
Das Umweltministerium ändert die Genehmigungspraxis für Windkraftanlagen. Damit reagiert das Ministerium auf die Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs.
Heimattage
Heimattage Baden-Württemberg 2023 bis 2026 vergeben
Staatsrätin Gisela Erler hat die Austragungsorte der Heimattage Baden-Württemberg in den Jahren 2023 bis 2026 bekanntgegeben. Freuen können sich die Bürgerinnen und Bürger in Biberach, im Härtsfeld, in Weinheim und in Oberkirch.
Wirtschaft
Unterstützung für vom Coronavirus betroffene Unternehmen
Das Bundesfinanzministerium bereitet steuerliche Maßnahmen als Unterstützung von Unternehmen vor, die von den Auswirkungen des Coronavirus betroffen sind. Finanzministerin Edith Sitzmann begrüßt die Pläne. Die Finanzämter sollen so schnell und unbürokratisch wie möglich helfen.
Digitalisierung
Auf dem Weg zur digitalen Leitregion Europas
Baden-Württemberg kommt auf dem Weg zur digitalen Leitregion Europas gut voran. Die Digitalisierungsstrategie digital@bw macht das Land fit für die digitale Zukunft. Etliche Vorhaben sind schon weit fortgeschritten oder gar abgeschlossen. Das zeigt der zweite Digitalisierungsbericht.
Hochschulen
Besoldungsfehler an Hochschulen werden aufgearbeitet
Um eine rechtskonforme Vergabe von Leistungsbezügen an den Hochschulen des Landes zu gewährleisten, wird sich das Wissenschaftsministerium künftig entsprechende Vorgänge anzeigen lassen.
Steuern
Wechsel an der Spitze des Finanzamts Rastatt
Finanzstaatssekretärin Gisela Splett hat Raimund Wagner als neuen Vorsteher des Finanzamts Rastatt eingeführt.
Integration
Landesbeirat für Integration fordert mehr Extremismusprävention
Nach den Anschlägen von Hanau und Halle appelliert der Landesbeirat für Integration Baden-Württemberg an Politik und Verwaltung, sich verstärkt für Maßnahmen zur Extremismusprävention und für eine vielfältige Gesellschaft einzusetzen.
Afrikanische Schweinepest
Schwarzwild von Schonzeit im März und April ausgenommen
Um einem möglichen Ausbruch der Afrikanischen Schweinepest im Land entgegenzuwirken, ist Schwarzwild in den Monaten März und April 2020 und 2021 von der von allgemeinen Schonzeit ausgenommen.
Gesundheit
Zahl der am Coronavirus Infizierten im Land steigt
Das Coronavirus hat auch Baden-Württemberg erreicht. Die Gesundheitsbehörden im Land und sämtliche Ressorts arbeiten intensiv zusammen, um die Menschen zu schützen. Die einfache Einhaltung der Hygiene-Regeln kann einen wichtigen Beitrag dazu leisten, das Virus einzudämmen.
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