Baden-Württemberg unterstützt Albanien und Kosovo auf ihrem europäischen Weg. Das sagte Staatsrätin Gisela Erler zum Abschluss eines viertägigen Besuchs in den beiden Ländern. Neben der EU-Perspektive ging es vor allem um zivilgesellschaftliches Engagement sowie die Zusammenarbeit in der beruflichen Bildung und im Kunst- und Kulturbereich.
Schienenverkehr
Weniger Verspätungen und Zugausfälle im Nahverkehr
Nach einem Jahr ziehen Verkehrsministerium und Deutsche Bahn Bilanz zum „Aktionsplan Schienenverkehr“. Der Zehn-Punkte-Plan sollte Missstände wie Verspätungen und Zugausfälle beheben. Die Maßnahmen zeigen Erfolg und so hat sich die Situation auf den kritischen Linien wie Filstal-, Bodenseegürtel- und Remsbahn spürbar verbessert.
Kunst und Kultur
Land fördert Projekte von 15 Kunstvereinen
Das Land fördert 15 Kunstvereine in Baden-Württemberg mit bis zu jeweils 10.000 Euro für die Realisierung von Ausstellungen oder Projekten der Gegenwartskunst. Kunstvereine seien Plattformen für kritische Reflektion, künstlerische Experimente und würden gesellschaftliche Perspektiven eröffnen, erklärte Staatssekretärin Petra Olschowski.
Ernährung
Restaurants des Ravensburger Spielelandes ausgezeichnet
Drei Restaurants des Ravensburger Spielelands wurden als „Schmeck den Süden“-Gastronomen ausgezeichnet. Die regionale Küche sei das Beste, was man auf den Tisch bringen kann, erklärte Staatssekretärin Friedlinde Gurr-Hirsch anlässlich der Auszeichnung.
Städtebauförderung
245 Millionen Euro für 370 städtebauliche Maßnahmen
Mehr Wohnungen, Grün- und Freiflächen, Reaktivierung von Brachflächen, attraktive Ortskerne und eine bedarfsgerechte Nahversorgung im Ländlichen Raum. Für insgesamt 370 städtebauliche Erneuerungsmaßnahmen hat das Land 2018 den Kommunen knapp 245 Millionen Euro Förderung bewilligt.
Soziales
81. Deutscher Fürsorgetag in Stuttgart eröffnet
Unter dem Motto „Zusammenhalt stärken – Vielfalt gestalten“ findet in Stuttgart der 81. Deutsche Fürsorgetag statt. Drei Tage lang tauschen sich Fachleute aus Sozialpolitik, Sozialrecht und Sozialer Arbeit aus.
Bildung
Ethikunterricht künftig ab Klasse 5
Die Landesregierung baut den Ethikunterricht im Land schrittweise aus, künftig steht er bereits ab Klassenstufe 5 auf dem Lehrplan. Ethik sei ein wichtiges Angebot für eine wachsende Zahl an Schülerinnen und Schüler ohne kirchliche Bindung, begründet Ministerpräsident Winfried Kretschmann das Vorhaben.
Justiz
Verbesserungen für den Justizvollzug
Durch eine vom Ministerrat beschlossene Änderung des Landesbesoldungsgesetzes sollen 650 Beschäftigte im Justizvollzug spürbare Verbesserungen erhalten. Dadurch werde ein Zeichen der Wertschätzung für besonders belastete Mitarbeiter gesetzt, erklärte Justizminister Guido Wolf.
Verkehr
Hohes Verkehrsaufkommen in den Pfingstferien
In den Pfingstferien ist vor allem auf den Autobahnen an den Wochenenden mit einem hohen Verkehrsaufkommen zu rechnen. Das Land investiert auch dieses Jahr wieder Rekordsummen in den Ausbau und die Erhaltung des Bundesfernstraßennetzes. Baustellen in der Ferienzeit sind dadurch unumgänglich.
Haushalt
Steuermehreinnahmen für Baden-Württemberg
Nach dem Ergebnis der Mai-Steuerschätzung kann Baden-Württemberg mit Steuermehreinnahmen von rund 618 Millionen Euro für 2018 und einem Plus von 748 Millionen Euro für 2019 rechnen. Die zusätzlichen Einnahmen sollen vor allem in die Schuldentilgung fließen.
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