Die Steuerverwaltung des Landes hatte im Jahr 2022 eine Rekordzahl an Einkommensteuererklärungen zu bearbeiten. Daneben hat sie wichtige Digitalisierungsprojekte umgesetzt. Zudem haben die Energiepreispauschale und die neue Grundsteuer enorme Ressourcen in den Finanzämtern gebunden.
Digitalisierung
Mehr als vier Millionen Euro für den Breitbandausbau im Landkreis Lörrach
Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat einen innovativen Breitband-Showroom in der Innenstadt von Lörrach eröffnet und dabei neun Zuwendungsbescheide für den kommunalen Breitbandausbau im Landkreis Lörrach übergeben. Damit geht das Land einen weiteren Schritt in Richtung Gigabit-Zukunft.
Digitalisierung
Neuer Onlinedienst für An-, Ab- und Ummeldung von Fahrzeugen
Seit dem 1. September 2023 können alle Zulassungsstellen die volldigitale Kraftfahrzeug-Zulassung nutzen und den Bürgerinnen und Bürgern anbieten. Damit kann man das Auto vom Sofa aus anmelden und direkt losfahren.
Krankenhäuser
Land hilft Krankenhäusern mit 126 Millionen Euro
Die Defizite der Krankenhäuser in Baden-Württemberg sind nach der Corona-Pandemie zum Teil existenzbedrohend. Das Land stellt ihnen deshalb trotz der schwierigen Haushaltslage eine erneute Akuthilfe von bis zu 126 Millionen Euro zur Verfügung.
Wärmeversorgung
1,1 Millionen Euro Förderung für vier Wärmenetze
Das Land unterstützt Investitionen in den Aus- und Neubau von energieeffizienten Wärmenetzen in den Städten Freiburg, Villingen-Schwenningen und Erbach. 1,1 Millionen Euro fließen damit in eine zentrale und klimafreundliche Wärmeversorgung.
Mit der unterjährigen Förderung von 8,8 Millionen Euro ermöglicht das Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum die Umsetzung von 162 zukunftsweisenden Projekten.
Abfall- und Kreislaufwirtschaft
Abfallbilanz für das Jahr 2022 vorgestellt
Mit der Abfallbilanz veröffentlicht das Umweltministerium jedes Jahr Zahlen zur Verwertung und Entsorgung von Abfällen in Baden-Württemberg. Die Bilanz zeigt, dass die Abfallmengen im Jahr 2022 gegenüber dem Jahr zuvor deutlich abgenommen haben.
Schwimmkurse
Förderprogramm „SchwimmFidel – ab ins Wasser!“ verlängert
Das Förderprogramm „SchwimmFidel – ab ins Wasser!“ wird aufgrund der vielen positiven Erfahrungen und Rückmeldungen verlängert. Es bietet ein niederschwelliges Schwimmlernangebot im vertrauten Umfeld der Kindertageseinrichtungen.
Forst
Kürzung der GAK-Mittel gefährdet Klimaanpassung der Wälder
Die drastische Kürzung der Mittel für die Gemeinschaftsaufgabe Agrarstruktur und Küstenschutz (GAK) durch den Bund gefährdet aus Sicht des Landes die Klimaanpassung der Wälder.
Vermögen und Bau
Terra Australis in der Wilhelma eröffnet
In der Stuttgarter Wilhelma ist die Terra Australis eröffnet worden. Hier leben künftig elf Tiere aus Australien, darunter Koalas und kleine Kängurus.
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