Erster Abschlussbericht des Projekts „Handel 2030“ vorgestellt
Wirtschaftsstaatssekretärin Katrin Schütz hat den Abschlussbericht zur Dialogphase des Projekts „Handel 2030“ und die darin erarbeiteten Handlungsempfehlungen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit des Einzelhandels vorgestellt. Das Projekt läuft seit 2018 und stellt die zentralen Zukunftsfragen des Einzelhandels in den Fokus.
Tierschutz
Landeswettbewerb Tierschutz startet
Das Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz und das Kultusministerium schreiben den Landeswettbewerb Tierschutz „Schülerinnen und Schüler machen sich für Tiere stark“ erneut gemeinsam aus. Bewerbungen sind bis zum 30. April 2020 möglich.
Klimaschutz
Beschlüsse des Klimakabinetts enttäuschen
Umweltminister Franz Untersteller hat die Beschlüsse des Klimakabinetts kritisiert, vor allem das fehlende klare Preissignal für CO2. Mit Geld allein ließen sich die Versäumnisse in der Klimapolitik der vergangenen Jahre nicht aufholen. Wichtig seien verbindliche Vorgaben wie beispielsweise ambitionierte energetische Standards im Gebäudebereich.
Landentwicklung
Neue Wege für Engstingen
Rund 30 Kilometer Schotter- und Aspahltwege wurden im Rahmen der Flurneuordnung Engstingen-Großengstingen/Kleinengstingen neu gebaut beziehungsweise grundlegend modernisiert.
Kernenergie
Meldepflichtiges Ereignis im Kernkraftwerk Neckarwestheim
Bei der Prüfung eines Frischdampfsicherheitsventils im Block II des Kernkraftwerks Neckarwestheim wurde festgestellt, dass zwar das Ventil ordnungsgemäß geschlossen hat, jedoch dessen Stellungsmeldung defekt war. Das Ereignis hat keine oder eine sehr geringe sicherheitstechnische Bedeutung.
Erneuerbare Energien
Potenzialanalyse zur Windenergie veröffentlicht
Nach neuen Berechnungen der Landesanstalt für Umwelt gibt es im Land ein erheblich größeres Potenzial für die mögliche Nutzung der Windenergie als bisher angenommen.
Soziales
Neuer GesellschaftsReport BW zur Beratung für LSBTTIQ-Menschen
Auch wenn die Sensibilität und die Akzeptanz für Vielfalt merklich zunehmen, sind Lesben, Schwule, Bisexuelle, Transsexuelle, Transgender, Intersexuelle und Queere – kurz: LSBTTIQ-Menschen – immer noch diskriminierendem Verhalten ausgesetzt. Dies geht aus dem aktuellen GesellschaftsReport BW hervor.
Energie
Energiewendetage Baden-Württemberg 2019
Unter dem Motto „Voller Energie“ finden am 21. und 22. September im Rahmen der 13. Energiewendetage landesweit rund 260 Veranstaltungen und Aktionen statt. Interessierte Bürgerinnen und Bürgern haben die Möglichkeit, sich über das breite Spektrum der Energiewende zu informieren.
Mobilfunk
Prüfung der Vergabemodelle von Mobilfunkfrequenzen gefordert
Gemeinsam mit Bayern, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein setzt sich das Land im Bundesrat für die Prüfung alternativer Vergabemodelle von Mobilfunkfrequenzen ein. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut gab bekannt, dass die vier Länder einen entsprechenden Antrag zur Beschlussfassung eingebracht haben.
Städtebauförderung
Sanierung in Heidenheim an der Brenz abgeschlossen
Die Arbeiten im Sanierungsgebiet „Wilhelm-/Kastorstraße“ in Heidenheim an der Brenz wurden erfolgreich abgeschlossen. Mit rund fünf Millionen Euro Finanzhilfen - darunter rund 2,8 Millionen Euro vom Bund - hat das Wirtschaftsministerium die Sanierung gefördert.
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