Pressemitteilungen Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen
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Heimattage
Neukonzeption der Heimattage beschlossen
Der Ministerrat hat eine Neukonzeption der Heimattage Baden-Württemberg beschlossen. Interessierte Kommunen können sich für die Jahre 2027 bis 2029 bewerben. Innenminister Thomas Strobl freut sich über den neuen Schwung für das tolle, bewährte Format.
Integration
Hilferuf der Kommunen wegen steigender Flüchtlingszahlen
Innenminister Thomas Strobl unterstützt die Kommunen beim Hilferuf im Hinblick auf die steigenden Flüchtlingszahlen. Die Belastungsgrenze sei erreicht und überschritten, weshalb der Bund schnell wirkende Maßnahmen treffen müsse.
Auszeichnung
Staufermedaille für Dr. Klaus Lang
Dr. Klaus Lang ist einer der prägenden Kommunalpolitiker der Landeshauptstadt Stuttgart. Für seine Verdienste um das Gemeinwohl erhielt er nun die Staufermedaille.
Polizei
Bekämpfung der illegalen Migration im grenznahen Bereich zur Schweiz
Bei Schwerpunktkontrollen im grenznahen Raum zur Schweiz hat die Polizei Baden-Württemberg vor allem die Schleuserkriminalität im Blick. Damit wird der Druck auf Schleuser und diejenigen erhöht, die versuchen, illegal in Baden-Württemberg einzureisen.
Polizei
Innovationsprojekt für mehr Sicherheit bei Großveranstaltungen
Mit dem Innovationsprojekt ESCAPE PRO der Polizei wird die polizeiliche Arbeit – im Speziellen die Einsatzplanung – neu, innovativ und zukunftsweisend weiterentwickelt. Die Software ist in der Lage, Personenströme in Räumungssituationen zu simulieren und soll damit die Sicherheit von Großveranstaltungen bundesweit erhöhen.
Kommunen
Gemeinde Oberderdingen zur Stadt erklärt
Das Land hat die Gemeinde Oberderdingen im Landkreis Karlsruhe zur Stadt erklärt. Oberderdingen ist damit die 316. Stadt in Baden-Württemberg.
Bevölkerungsschutz
Bundesweiter Warntag 2023 steht kurz bevor
Es ist soweit: Am Donnerstag, 14. September 2023, findet der bundesweite Warntag statt. An diesem Aktionstag testen Bund und Länder sowie die teilnehmenden Stadt- und Landkreise und Gemeinden gemeinsam ihre Warnmittel.
Kommunen
Zusatzbezeichnungen für 14 Städte und Gemeinden
14 weitere Städte und Gemeinden dürfen zukünftig Zusatzbezeichnungen führen. Mit den Zusatzbezeichnungen stärkt das Land die Identifikation der Menschen mit ihrem Ort. Örtliche Besonderheiten, geschichtliche Bezüge und Alleinstellungsmerkmale können damit besonders hervorgehoben werden.
Bevölkerungsschutz
Bundesweiter Warntag am 14. September
Übung macht den Meister: Auch dieses Jahr werden die Warnmittel am bundesweiten Warntag am 14. September auf den Prüfstand gestellt. Dadurch sollen die Menschen in Baden-Württemberg mit der Warninfrastruktur vertraut gemacht werden.
Digitalisierung
Mehr als vier Millionen Euro für den Breitbandausbau im Landkreis Lörrach
Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat einen innovativen Breitband-Showroom in der Innenstadt von Lörrach eröffnet und dabei neun Zuwendungsbescheide für den kommunalen Breitbandausbau im Landkreis Lörrach übergeben. Damit geht das Land einen weiteren Schritt in Richtung Gigabit-Zukunft.
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