Die „Fünfte Jahreszeit“ hat in Baden-Württemberg eine lange Tradition. Im Jahr 2021 ist alles anders: Keine Prunksitzungen, keine Umzüge, sondern allenfalls virtuelle Kampagnen. Es gibt keine Ausnahmen bei den Kontaktbeschränkungen. Die Polizei überwacht auch an Fastnacht die Corona-Regeln.
Polizei
Corona-Bilanz der Polizei vom Wochenende
Die Polizei stellte am Wochenende 5.295 Verstöße gegen die Corona-Verordnung fest. Die Zahl der Verstöße nimmt leicht zu. Die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung hält sich allerdings an die Regeln.
Gastronomie
Wolf begrüßt Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung für Gastronomie
Tourismusminister Guido Wolf begrüßt die Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung in der Gastronomie bis Ende 2022 als wichtigen Baustein für die Erholung der Branche nach der Krise.
Der Fahrgastbeirat hat sich mit zahlreichen Themen des Schienenverkehrs im Land beschäftigt. Das Gremium kritisierte die ab Sommer 2025 geplante dauerhafte Unterbrechung der Gäubahn im Stadtgebiet Stuttgart im Rahmen des Projektes Stuttgart 21.
Tourismus
Neues Förderprogramm für Gastronomie und Tourismus
Mit dem neuen „Tourismusfinanzierungsprogramm plus“ unterstützt das Land kleinere und mittlere Gastronomie- und Tourismusbetriebe bei Investitionen. Damit ist ein Kredit in Kombination mit einem Tilgungszuschuss möglich. Insgesamt stehen zwölf Millionen Euro zur Verfügung.
Luftreinhaltung
Luftreinhaltung erfordert weiter große Anstrengungen
Die deutliche Reduktion der Stickstoffdioxid-Konzentrationen in Stuttgart im Jahr 2020 ist ein Erfolg. Aus Sicht von Verkehrsminister Winfried Hermann ist die Einhaltung der Schadstoffgrenzwerte nur mit einem Bündel an Maßnahmen möglich. Verkehrsbeschränkungen seien derzeit unverzichtbar.
Arbeitsmarkt
Arbeitsmarkt zeigt sich trotz Lockdown weiter robust
Im Januar ist die Arbeitslosenquote in Baden-Württemberg saisonbedingt angestiegen. Sie lag bei 4,5 Prozent. Die Jugendarbeitslosenquote stieg auf 3,4 Prozent.
Coronavirus
Medizinische Masken ab 25. Januar in Bussen und Bahnen Pflicht
Bei der Nutzung des öffentlichen Personenverkehrs muss ab 25. Januar 2021 ein medizinischer Mund- und Nasenschutz getragen werden. Das regelt die geänderte Corona-Verordnung des Landes.
Bürgerbeteiligung
Zweites Bürgerforum Corona
Das zweite Bürgerforum Corona hat die aktuelle Situation und mögliche Wege aus dem Lockdown debattiert. Staatsrätin Gisela Erler betonte bei der Videokonferenz die elementare Bedeutung eines intensiven Austauschs über die Folgen der Pandemie. Die Politik werde sehr genau zuhören.
Ländlicher Raum
100 Millionen Euro für Projekte im Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum
Im Rahmen des Entwicklungsprogramms Ländlicher Raum werden in diesem Jahr insgesamt 1.746 Projekte in 516 Gemeinden mit rund 100 Millionen Euro gefördert. Das ist die höchste Fördersumme in der Geschichte des Programms.
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