Fahrplankonzept für Südbahn und Bodenseegürtelbahn
Das Fahrplankonzept für die Südbahn und die Bodenseegürtelbahn ab Dezember 2021 steht fest. Der Ausbau und die Elektrifizierung verbessern das Angebot in der Region deutlich.
Bürgerbeteiligung
Bürgerforum Corona tauscht sich zum Thema Impfen aus
Das dritte Bürgerforum Corona hat zum Thema Impfen debattiert. Staatsrätin Gisela Erler begrüßte die intensive Diskussion und die Vorschläge im Bürgerforum. Die Politik müsse sich noch mehr bemühen, die wissenschaftlichen Erkenntnisse zum Impfen in verständlichen Worten zu verbreiten.
Rechtsstaat
Dialogforum zur Rechtsstaatlichkeit in Europa
Anlässlich des 30-jährigen Bestehens des Weimarer Dreiecks hat ein digitales Dialogforum zum Thema Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union mit Justiz- und Europaminister Guido Wolf stattgefunden.
Wildtiere
Wolfsnachweis in der Gemeindeebene von Mudau
Auf der Gemeindeebene von Mudau ist erneut ein Wolf gesichtet worden. Es handelt sich dabei wohl um einen Rüden, der im September 2020 erstmals genetisch auf der Gemeindeebene von Mudau nachgewiesen worden ist.
Verkehr
Positive Verkehrsunfallbilanz 2020
Im Jahr 2020 waren die Unfallzahlen insgesamt stark rückläufig, mit zum Teil erheblichen Rückgängen in fast allen Bereichen. Die Zahl der Verkehrstoten ist auf einem historischen Tiefstand. Einfluss darauf hatten auch die Einschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie.
Coronavirus
Öffnung der Grundschulen und Kitas zum 22. Februar
Die Landesregierung plant, ab 22. Februar die Grundschulen und Grundstufen der Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren wieder schrittweise für den Präsenzunterricht zu öffnen. Auch Kitas und Einrichtungen der Kindertagespflege sollen zu einem Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen zurückkehren.
Mobilfunk
Regionale Fachkonferenzen zum Mobilfunkausbau
Im Rahmen der Informationsinitiative „Mobilfunk und 5G“ veranstaltet das Wirtschaftsministerium in digitaler Form vier regionale Fachkonferenzen für kommunale Entscheidungsträger im Land.
Coronahilfen
Stabilisierungshilfe für Hotel- und Gaststättengewerbe wird fortgeführt
Das Land führt die Stabilisierungshilfe Corona für das Hotel- und Gaststättengewerbe als zusätzliches Existenzsicherungsprogramm fort. Damit können Gastronomen und Hoteliers aus Baden-Württemberg erneut dringend notwendige Hilfen beantragen.
Klimaschutz
Land erreicht voraussichtlich Klimaschutzziel 2020
Baden-Württemberg bleibt beim Klimaschutz auf Kurs. Nach einer ersten Abschätzung erreicht das Land das selbstgesteckte Klimaschutzziel für 2020, welches Kohlenstoffdioxid-Einsparungen von 25 Prozent gegenüber 1990 vorsieht.
Justiz
Neuer Bürgerservice Justiz am Amtsgericht Karlsruhe startet
Ein neuer Bürgerservice Justiz am Amtsgericht Karlsruhe ist die zentrale Anlaufstelle für alle Rechtsanliegen von Bürgerinnen und Bürgern. Das Serviceangebot ist übersichtlich, unkompliziert und niedrigschwellig.
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