Mit dem Förderprogramm „Perspektive Pop“ unterstützt das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg die Live-Musik-Szene im Land. In der zweiten Runde gehen weitere zwei Millionen Euro an Coronahilfen an 49 Projekte von Musikschaffenden und Event-Veranstaltenden.
Forschung
Knapp 13 Millionen Euro für COVID-19-Forschung
Das Land stellt knapp 13 Millionen Euro für die Erforschung der Folgen von COVID-19 bereit. Dabei geht es sowohl um die Erforschung von Long-COVID und möglichen Therapien sowie die obduktionsbasierte Forschung.
Gesundheit
Sehr gute Noten für den Gesundheitsstandort Baden-Württemberg
Eine Umfrage zum Gesundheitsstandort Baden-Württemberg zeigt die Bedeutung von Digitalisierung und Gewinnung von Fachkräften im Gesundheitsbereich. Die Ergebnisse bestätigen, dass das Forum Gesundheitsstandort den richtigen Ton trifft und Themen vorantreibt, die Bürgerinnen und Bürgern sowie Fachkräften wichtig sind.
Justiz
Vollausstattung der Fachgerichte mit elektronischer Akte
Mit der Vollausstattung aller Fachgerichte mit der elektronischen Akte hat das Land einen Meilenstein auf dem Weg zur digitalen Justiz erreicht. Zudem arbeiten bereits 100 Gerichte und Staatsanwaltschaften im Land mit der papierlosen Akte.
Delegationsreise
Wirtschaftsministerin reist nach Israel
Mit den Themenschwerpunkten Start-up, Künstliche Intelligenz, Cybersicherheit und Cleantech reist Wirtschaftsministerin Hoffmeister-Kraut mit einer Delegation nach Israel.
Steuern
Nächste Schritte bei der Grundsteuerreform
Mit der öffentlichen Aufforderung zur Abgabe der Feststellungserklärung geht das Land die nächsten Schritte bei der Grundsteuerreform. Vom 1. Juli bis zum 31. Oktober 2022 können Eigentümer für ihre Grundstücke online die Feststellungserklärung abgeben.
Justiz
Startschuss für die gemeinsame elektronische Strafakte
In Ulm hat das Land den Startschuss für das Pilotprojekt einer gemeinsamen elektronischen Strafakte zwischen Polizei und Justiz gegeben. Die elektronische Aktenführung im Strafverfahren ist ein Meilenstein für die Digitalisierung der Justiz.
Justiz
Haushalt setzt klaren Schwerpunkt auf die Stärkung der Justiz
Der Haushaltsplan für 2022 setzt aus Sicht von Justizministerin Marion Gentges einen klaren Schwerpunkt auf die Stärkung der Justiz im Land. Die Landesregierung setze damit ein klares Signal für den Rechtsstaat und bekenne sich zu einer starken Dritten Gewalt im Land.
Ministerrat
Bericht aus dem Kabinett vom 30. November 2021
In der Kabinettssitzung am 30. November 2021 ging es unter anderem um die Kostenübernahme bei Verlegungen von Intensivpatienten, einen Rahmenplan für mehr Tierwohl, die Digitalisierung der Justiz sowie die Umsetzung des Sofortprogramms Klimaschutz.
Justiz
Dienstvereinbarungen zum Arbeiten im Homeoffice in der Justiz
Das Ministerium für Justiz und Migration, der Landesrichter- und -staatsanwaltsrat sowie der Hauptpersonalrat haben Dienstvereinbarungen zum Arbeiten im Homeoffice in der baden-württembergischen Justiz unterzeichnet. Mit den Vereinbarungen stärkt die Justiz ihre Position als attraktiver, moderner und familienfreundlicher Arbeitgeber.
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