Pressemitteilungen Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen
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Kulturerbe im Osten
Jahresbilanz des Landesbeauftragten für Vertriebene und Spätaussiedler
Der Landesbeauftragte für Vertriebene und Spätaussiedler, Innenminister Thomas Strobl, würdigt in seiner Jahresbilanz 2022 die Arbeit der landsmannschaftlichen Verbände und Organisationen.
Polizei
Kooperation mit Polizeirabbinern wird fortgesetzt
Vor zwei Jahren wurden die bundesweit ersten Polizeirabbiner in Baden-Württemberg in ihr Amt eingeführt. Nun wird die erfolgreiche Kooperation zwischen dem Land und der Israelitischen Religionsgemeinschaften Baden und Württemberg fortgesetzt.
Digitalisierung
Land setzt sich für Speicherung von IP-Adressen ein
Baden-Württemberg setzt sich im Bundesrat für die Speicherung von IP-Adressen zur Verbrechensbekämpfung ein. Straftäter im Internet besser zu verfolgen ist mehr als eine technische Debatte – es geht um den Schutz unserer Kinder.
Tourismus
Förderung für Gästeplattform im Hochschwarzwald
Die Landesregierung fördert die digitale Gästeplattform Hochschwarzwald mit 155.000 Euro. Denn digitale Tools eröffnen neue Möglichkeiten und helfen Kosten zu sparen.
Digitalisierung
Gesundheitsdaten schützen und nützen
Die Digitalministerinnen und -minister der Länder kamen nach einem Präsenztreffen im Sommer 2022 virtuell erneut zusammen. Sie wollen Gesundheitsdaten künftig besser nutzen, damit durch Digitalisierung und personalisierte Medizin Leben gerettet werden können. Es gilt: Daten schützen und nützen.
Deutsch-französische Zusammenarbeit
Über Grenzen hinweg denken
Innenminister Thomas Strobl und der französische Generalkonsul Gaël de Maisonneuve haben bei einem Gedankentausch die Bedeutung einer starken, gemeinsamen Partnerschaft betont.
Bevölkerungsschutz
Erste Bilanz zum bundesweiten Warntag
Am bundesweiten Warntag wurde nicht nur die Warninfrastruktur auf den Prüfstand gestellt, es ging auch darum, die Menschen im Land zu sensibilisieren, so dass sie in einer Gefahrenlage schnell und richtig reagieren können.
Polizei
Ermittlungen gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte
Das Landeskriminalamt ermittelt gegen Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte wegen Verdachts der Verbreitung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen in Chatgruppen. Innenminister Strobl betonte, dass man solche Fälle mit allen strafrechtlichen und disziplinarischen Konsequenzen verfolge.
Digitalisierung
Knapp 385 Millionen Euro für Breitbandausbau
Baden-Württemberg investiert auf einen Schlag 384,4 Millionen Euro in den kommunalen Breitbandausbau. In der aktuellen Übergaberunde wurden insgesamt 143 Zuwendungsbescheide übergeben. Noch nie hat das Land auf einen Schlag so viele Zuwendungsbescheide an so viele Empfänger aus so vielen Landkreisen in dieser Höhe vergeben.
Bevölkerungsschutz
Bundesweiter Warntag am 8. Dezember 2022
Am Donnerstag, 8. Dezember 2022, findet der bundesweite Warntag statt. An diesem Aktionstag wollen Bund und Länder sowie die teilnehmenden Stadt- und Landkreise und Gemeinden gemeinsam ihre Warnmittel testen.
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