„Autoländer“ für europäischen Dialog zur Transformation der Automobilwirtschaft
Die Ministerpräsidenten der „Autoländer“ Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen haben sich im Gespräch mit Vertretern der EU-Kommission für einen intensiven europäischen Dialog zur Transformation der Automobilwirtschaft in Europa eingesetzt und ein gemeinsames Positionspapier vorgestellt.
Gedenken
Volkstrauertag ist Tag für den Frieden
Am kommenden Sonntag findet der jährliche Volkstrauertag statt. Er wird vom Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge bundesweit ausgerichtet und unter großer Anteilnahme der wichtigen politischen und gesellschaftlichen Institutionen und der Bevölkerung begangen.
Sicherheit
Strobl informiert Innenausschuss über Querdenker
Innenminister Thomas Strobl will noch im November den Innenausschuss des Landtags über die Querdenker in Baden-Württemberg informieren.
Wissenschaft und Kunst
Vertrauensanwältin für sexuelle Belästigung bestellt
Die Rechtsanwältin Michaela Spandau wird unabhängige Vertrauensanwältin für sexualisierte Diskriminierung, sexuelle Belästigung und Gewalt im Geschäftsbereich von Wissenschaft und Kunst.
Podcast zum Bundesrat
#7 DRUCK SACHE – „Tat & Kraft“
„Tat & Kraft“ lautet der Titel der siebten Folge von DRUCK SACHE, dem Baden-Württemberg-Podcast zum Bundesrat. Themenschwerpunkte sind die Corona-Pandemie, die Klimakrise und das Erneuerbare-Energien-Gesetz.
Justiz
Erster Prozess zur Stuttgarter Krawallnacht
Nach der Krawallnacht von Stuttgart fand der erste Prozess vor dem Amtsgericht Stuttgart statt. Ein 18-Jähriger wurde wegen besonders schweren Landfriedensbruchs zu einer Jugendstrafe von zweieinhalb Jahren Haft verurteilt.
Gewaltprävention
Land fördert innovative Projekte gegen häusliche und sexuelle Gewalt
Mit 1,4 Millionen Euro und einem neuen Förderkonzept unterstützt die Landesregierung die Beratung von Gewalt betroffener Frauen und ihrer Kinder. Neue Formate und neue Kooperationen sollen das bestehende Angebot für Hilfesuchende erweitern.
Sicherheit
Anschlag in Wien verurteilt
Innenminister Thomas Strobl und Justiz- und Europaminister Guido Wolf haben den mutmaßlich islamistischen Anschlag in der Wiener Innenstadt verurteilt.
Corona-Pandemie
Schulterschluss im Kampf gegen das Virus
Land und Kommunen sind sich einig, dass die Maßnahmen aus dem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz zur Eindämmung der Corona-Pandemie zügig umgesetzt werden müssen. Dies erklärte Ministerpräsident Winfried Kretschmann nach einem Gespräch mit den Kommunalen Landesverbänden.
Jahrestag
Jahrestag des Anschlags auf die Synagoge in Halle
Innenminister Thomas Strobl hat am ersten Jahrestag des Anschlags auf die Synagoge in Halle der Opfer des rechtsextremistischen Verbrechens gedacht und betont, den entschlossenen Kampf gegen Antisemitismus sichtbar fortzusetzen.
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