Das Forum Energiedialog des Umweltministeriums wird zunächst für zweieinhalb Jahre fortgesetzt. Das Forum berät und unterstützt Kommunen im Land, wenn es bei der Umsetzung der Energiewende vor Ort zu Konflikten kommt. Ziel ist es, Konflikte in Kommunen konstruktiv und fair auszutragen.
Schule
Qualitätskonzept für Schulen wird in den Landtag eingebracht
Mit einem Qualitätskonzept für das Bildungssystem stellt das Land die Weichen, um die Schul- und Unterrichtsqualität zu verbessern. Dazu werden das Zentrum für Schulqualität und Lehrerbildung sowie das Instituts für Bildungsanalysen Baden-Württemberg gegründet.
Forschung
Baden-Württemberg schreibt erstmals Preis für offene Wissenschaft aus
Der mit 50.000 Euro dotierte Preis für offene Wissenschaft soll sichtbar machen, wie ein fruchtbarer Dialog und eine engagierte Zusammenarbeit zwischen Wissenschaft und Bürgergesellschaft funktionieren und was sie bewirken können.
Ländervergleich
Baden-Württemberg – ein Standort im Vergleich 2018
Wo steht das Land im nationalen und internationalen Vergleich? Das Statistische Landesamt Baden-Württemberg gibt anhand von 42 Strukturindikatoren einen aktuellen Überblick zu wirtschaftlich, sozial und ökologisch wichtigen Themenfeldern.
Steuern
Weihnachtsfrieden der Steuerverwaltung
Auch in diesem Jahr verzichten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der baden-württembergischen Finanzämter in der Zeit vom 22. Dezember 2018 bis einschließlich 1. Januar 2019 auf Vollstreckungsmaßnahmen und Außenprüfungen. Diese gute Tradition im Land trägt zur Bürgerfreundlichkeit der Finanzverwaltung bei.
Das Chemische- und Veterinäruntersuchungsamt Stuttgart hat Weihnachtsgebäck untersucht. Die meisten der untersuchten Lebkuchen und Weihnachtsbackwaren enthielten, wie in den Vorjahren schon, nur wenig Acrylamid. Der Trend hin zu niedrigen Acrylamidgehalten in Lebkuchen und anderem Weihnachtsgebäck hält seit Jahren an.
Neue Mobilität
Grüne Mobilität für die Landesspitze
Daimler-Vorstand Ola Källenius hat das neue Dienstfahrzeug, ein Mercedes-Benz GLC F-CELL, an Ministerpräsident Winfried Kretschmann übergeben. Das Elektrofahrzeug mit Brennstoffzelle und Plug-in-Hybrid-Technologie setzt Maßstäbe bei Effizienz und Klimaschutz.
Förderung
Land unterstützt regionales Innovationsmanagement
Das Wirtschaftsministerium fördert elf prämierte Projekte im Rahmen des Förderprogramms „Regionales Innovationsmanagement“ mit insgesamt 1,6 Millionen Euro. Dadurch wird das Innovationsgeschehen in der Fläche des Landes gesichert.
Verbraucherschutz
Neue EU-Verordnung verhindert Geoblocking beim Einkauf im Netz
Gerade in der Vorweihnachtszeit boomt der Onlinehandel. Verbraucher sollten dabei ihre Rechte nicht aus dem Blick verlieren. Seit Inkrafttreten der europäischen Geoblocking-Verordnung müssen Online-Händler innerhalb der Europäischen Union Waren oder Dienstleistungen zu gleichen Konditionen verkaufen.
Luftreinhaltung
Gerichtlicher Vergleich zur Luftreinhaltung am Stuttgarter Neckartor wird erfüllt
Um den vom Land getroffenen Vergleich mit Anwohnern des Stuttgarter Neckartors zu erfüllen, wird der Luftreinhalteplan für Stuttgart angepasst. Es werden verschiedene Maßnahmen auf den Weg gebracht. Dazu zählt die Einführung eines Busfahrstreifens auf der B 14 stadtauswärts im Bereich des Stuttgarter Neckartors.
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