Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat in einer Regierungsinformation im Landtag über die geplanten weiteren vorsichtigen Öffnungsschritte für Baden-Württemberg informiert. Voraussichtlich gelten ab Mitte kommender Woche die leicht angepassten Regelungen der Warnstufe.
Luftreinhaltung
Bessere Luft dank Umweltzonen
Die Luftqualität hat sich in den letzten Jahren dank der Umweltzonen deutlich verbessert. Die Regierungspräsidien prüfen nun, ob grüne Umweltzonen in Städten mit dauerhaft besonders niedrigen Schadstoffbelastungen zurückgenommen werden können.
Frühkindliche Bildung
Lenkungsgruppe zur Weiterentwicklung des Orientierungsplans startet
Die Lenkungsgruppe zur Weiterentwicklung des Orientierungsplans für Bildung und Erziehung in den Kindertageseinrichtungen nimmt ihre Arbeit auf. In der Lenkungsgruppe werden alle Beteiligten in den Prozess einbezogen.
Forst
Bei aktueller stürmischer Wetterlage die Waldgebiete meiden
Die Sturmtiefs „Ylenia“ und „Zeynep“ erreichen Baden-Württemberg. Bei der aktuellen stürmischen Wetterlage sollten Sie Waldgebiete meiden.
Klimaschutz
Land fördert Studie zur Herstellung von synthetischem Kerosin
Das Land fördert eine Studie zur Herstellung und zum Einsatz von synthetischem Kerosin auf der Basis erneuerbarer Energien. Damit soll auch der Flugverkehr klimaschonend werden.
Bundeswehr
Staatsdomäne Waldhof als Ersatzgelände für die Bundeswehr im Fokus
Bei der Suche nach einem Ersatzgelände für die Bundeswehr nehmen Land und Bund die Staatsdomäne Waldhof im Zollernalbkreis in den Fokus. Fragen zum Vorhaben werden mit den betroffenen Kommunen und Einwohnern gemeinsam erörtert.
Bund-Länder-Runde
Bund und Länder einigen sich auf schrittweise Lockerungen
In der Bund-Länder-Schalte zur Corona-Lage am 16. Februar 2022 haben sich Bund und Länder auf schrittweise Lockerungen der Corona-Maßnahmen geeinigt. Ministerpräsident Winfried Kretschmann betonte jedoch, dass die Länder auch weiter handlungsfähig bleiben müssen, sollte sich die Lage wieder verschärfen.
Digitalisierungsminister Thomas Strobl hat mit Telekomchef Timotheus Höttges über die digitale Infrastruktur in Baden-Württemberg gesprochen. Der Ausbau von Glasfasernetzen und 5G sind fundamentale Voraussetzungen, um die Chancen des digitalen Wandels nutzen zu können.
Corona-Steuerhilfen
Bundeskabinett beschließt Steuererleichterungen
Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat die vom Bundeskabinett beschlossenen Steuererleichterungen als wichtiges Signal für Unternehmen und Beschäftigte begrüßt. Bei der steuerlichen Verlustverrechnung hätte sie sich mehr Flexibilität gewünscht.
Coronavirus
Lockerungen sind möglich, Impfungen bleiben aber zentral
Auch in Baden-Württemberg sollen die Corona-Maßnahmen gelockert werden. Gesundheitsminister Manne Lucha appelliert aber nochmals an alle Menschen im Land, sich impfen beziehungsweise boostern zu lassen.
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