Bodo Lehmann leitet ab April Landesvertretung in Brüssel
Neuer Leiter der Landesvertretung bei der Europäischen Union in Brüssel wird ab 1. April Bodo Lehmann. Der bisherige Leiter der Landesvertretung, Johannes Jung, wird ins Ministerium der Justiz und für Europa nach Stuttgart wechseln.
Asyl
Abschiebungen auf gleichbleibend hohem Niveau
Im Jahr 2017 wurden 3.450 Ausreisepflichtige aus Baden-Württemberg abgeschoben. Damit liegt die Zahl auf dem hohen Niveau des Jahres 2016. Auch weiterhin räumt das Land der freiwilligen Rückkehr den Vorrang ein, das heißt: Die Abschiebung greift erst, wenn der Aufforderung zur freiwilligen Ausreise keine Folge geleistet wird.
Tiererkrankungen
Land empfiehlt Impfung gegen Blauzungenkrankheit
Das Risiko des Ausbruchs der Blauzungenkrankheit im Südwesten ist weiterhin hoch. Deshalb empfiehlt das Landwirtschaftsministerium eine Impfung von Rindern, Schafen und Ziegen gegen die Blauzungenkrankheit vom Serotyp 4 und 8 dringend.
Kultur
Maßnahmenkatalog zur Sicherheit in Landesmuseen
Die Landesregierung hat gemeinsam mit den Staatlichen Museen, dem Landeskriminalamt und dem Landesbetrieb Vermögen und Bau einen Katalog mit Maßnahmen zum Schutz der Landesmuseen erarbeitet. Ziel ist es, die Sicherheit für Kulturgüter zu gewährleisten, die Museen aber gleichzeitig als offene und lebendige Orte attraktiv zu halten.
Luftreinhaltung
Belastung der Luft deutlich verringert
Die vorläufigen Messwerte für 2017 belegen, dass sich die Luftqualität im vergangenen Jahr in ganz Baden-Württemberg verbessert hat. Trotzdem sind weitere Maßnahmen für eine dauerhafte Einhaltung der Grenzwerte erforderlich.
Sicherheit
Bereits 3.000 Waffen eingesammelt
Bis zum 1. Juli 2018 können Bürgerinnen und Bürger Waffen straffrei bei den Behörden abgeben. Bis Ende Dezember 2017 sind so bereits fast 3.000 Waffen aus dem Verkehr gezogen worden, darunter knapp 850 illegale Waffen.
Europa
Oberrheingebiet ist Kraftzentrum der deutsch-französischen Freundschaft
Europaminister Guido Wolf, die Präsidenten der elsässischen Departements, Brigitte Klinkert und Frédéric Bierry, sowie der Vorsitzende des EU-Ausschusses des Landtags, Willi Stächele, fordern anlässlich des 55. Jahrestags des Élysée-Vertrags eine noch engere Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland im Oberrheingebiet.
Rad
STADTRADELN-Förderung 2018 gestartet
Das Land fördert auch in diesem Jahr mit der Initiative RadKULTUR den Spaß am Radfahren in acht weiteren Kommunen im Land. In den Städten wird 2018 ein vielfältiges und buntes Programm rund um den Radverkehr stattfinden.
Europa
Meinungsaustausch der Parlamente der EU-Mitgliedstaaten
Europaminister Guido Wolf nimmt beim Treffen der Vorsitzenden der Ausschüsse für Unionsangelegenheiten der Parlamente in Sofia teil. Bei dem regelmäßigen Meinungsaustauch der Parlamente der EU-Mitgliedstaaten geht es diesmal um die Rolle der nationalen Parlamente im aktuellen Weißbuchprozess zur Zukunft der EU und den mehrjährigen Finanzrahmen.
Gesundheit
HIV: Im Zweifel lieber testen
Eine frühzeitige Diagnose kann bei einer HIV-Infektion eine deutlich höhere Lebenserwartung bedeuten. Unter dem Label „Checkpoint“ bieten die Aidshilfen in Baden-Württemberg anonyme Tests für HIV und andere sexuell übertragbare Krankheiten. Gerade bei häufig wechselnden sexuellen Kontakten ist ein Test alle drei bis sechs Monate sinnvoll.
Um unsere Webseite für Sie optimal gestalten und verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Weitere Informationen zu Cookies erhalten Sie in unserer Datenschutzerklärung.