Land nimmt 119 geflüchtete Ukrainer aus Moldau auf
Baden-Württemberg nimmt 119 geflüchtete Ukrainerinnen und Ukrainer aus Moldau auf. Sie waren vor dem Krieg aus der Ukraine nach Moldau geflohen.
Ukraine-Krieg
Spitzengespräch zur Arbeitsmarktintegration Geflüchteter
Arbeitsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut hat bei einem Spitzengespräch über die Chancen der Arbeitsmarktintegration Geflüchteter aus der Ukraine alle wesentlichen Akteure an einen Tisch gebracht. Es ist wichtig, die Weichen frühzeitig zu stellen, um den geflüchteten Menschen aus der Ukraine eine berufliche Perspektive zu bieten.
Europa
Kretschmann auf Delegationsreise in Straßburg
Zur Pflege der nachbarschaftlichen Beziehungen ist Ministerpräsident Winfried Kretschmann mit einer Delegation für zwei Tage nach Straßburg gereist. Auf dem Programm standen unter anderem der Besuch von Projekten der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und die zweite Grenzraumkonferenz zwischen Baden-Württemberg und der Région Grand Est.
Ukraine-Krieg
Treffen mit ukrainischen Vereinen aus dem Land
Als Zeichen der Wahrnehmung und der Wertschätzung hat die Landesregierung Vertreterinnen und Vertreter ukrainischer Vereine aus Baden-Württemberg zu einem Erfahrungsaustausch eingeladen. Die Vereine berichteten über die Erfahrungen vor Ort und die vielfältigen Herausforderungen für die Geflüchteten.
Baden-Württemberg Stiftung
7,5 Millionen Euro für Programme in Forschung, Bildung sowie Gesellschaft und Kultur
Der Aufsichtsrat der Baden-Württemberg Stiftung hat beschlossen, weitere 7,5 Millionen Euro für Programme in Forschung, Bildung sowie Gesellschaft und Kultur zu investieren. Mit speziellen Projekten und Programmen wird so auf die Kriegssituation in der Ukraine und ihre Folgen reagiert.
Ukraine-Krieg
Bericht aus der Lenkungsgruppe „Ukraine“ vom 30. März 2022
Die Lenkungsgruppe „Ukraine“ befasste sich unter anderem mit der aktuellen Lage zur Unterbringung und Versorgung der Geflüchteten, mit der Ausrufung der Frühwarnstufe des Notfallplans Gas sowie mit den auf den Weg gebrachten Hilfstransporten, der Verteilung von Verwundeten und Erkrankten aus der Ukraine und dem Beratungsangebot für Frauen und Mädchen zum Schutz vor sexualisierter Gewalt und Ausbeutung.
Justiz
Startschuss für die gemeinsame elektronische Strafakte
In Ulm hat das Land den Startschuss für das Pilotprojekt einer gemeinsamen elektronischen Strafakte zwischen Polizei und Justiz gegeben. Die elektronische Aktenführung im Strafverfahren ist ein Meilenstein für die Digitalisierung der Justiz.
Corona-Massnahmen
Eckpunkte der Corona-Strategie festgelegt
Die Koalition hat sich auf die weitere Corona-Strategie verständigt. Dabei werde man alle Möglichkeiten des Infektionsschutzgesetzes nutzen. Die Hotspot-Regel ist für Baden-Württemberg allerdings nicht umsetzbar.
Forschung
Erste Bilanz der Dokumentationsstelle Rechtsextremismus
Das Land hat für die im Jahr 2020 eingerichtete Dokumentationsstelle Rechtsextremismus eine erste Bilanz gezogen und Perspektiven für die Fortentwicklung der Einrichtung skizziert. Die dauerhafte und systematische Dokumentation und Erforschung des Rechtsextremismus ist ein wichtiger Beitrag zur aktiven Verteidigung der Demokratie.
Ukraine-Krieg
Land übernimmt Kosten für privat untergebrachte Flüchtlinge aus der Ukraine
Viele Menschen, die vor dem Krieg aus der Ukraine flüchten, kommen oftmals zunächst privat bei Freunden und Familie unter. Das Land Baden-Württemberg unterstützt die entsprechenden Kommunen und übernimmt die Kosten für Sozialleistungen wie Lebensunterhalt und Wohnung.
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